Brasiliens Präsident Lula und SPD vereinbaren Zusammenarbeit

Die brasilianische Arbeiterpartei PT von Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva und die SPD wollen künftig verstärkt zusammenarbeiten. Das geht aus einem Kooperationsprotokoll hervor, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Es ist von PT-Präsidentin Gleisi Hoffmann und dem SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil unterschrieben. Zuvor hatte der «Tagesspiegel» über das Partnerschaftsabkommen berichtet.

Als vorrangige Themen der Zusammenarbeit vereinbarten die beiden Parteien demnach «die Verteidigung demokratischer Werte, den Kampf gegen die extreme Rechte und ihre Methoden sowie den gemeinsamen Aufbau und die Verteidigung einer bilateralen Weltordnung». Des Weiteren gehören «die Förderung des Friedens und des Klimaschutzes sowie der Einsatz für eine nachhaltigkeitsorientierte Weltwirtschaft» dazu.

Zum regelmäßigen Austausch sollen jährliche Gespräche auf höchster Parteiebene und eine Beteiligung an Planungsprozessen stattfinden. SPD-Chef Klingbeil war im August zu Besuch in Brasilien gewesen. Damals hoffte er auf einen neuen grünen Pakt mit dem größten Land in Lateinamerika, wie er der dpa sagte. Zudem wurde vereinbart, einen Parteiendialog zwischen der PT und der SPD ins Leben zu rufen.

«Andere Staaten wie China und Russland investieren seit Jahren in enge Beziehungen zu Brasilien», zitierte der «Tagesspiegel» Klingbeil nun. Auch vor diesem Hintergrund lohne sich der intensive Dialog mit den brasilianischen Partnern, sagte Klingbeil. Damit sollten gemeinsame Interessen in den Mittelpunkt der Zusammenarbeit gerückt und auch bei schwierigen Themen für die eigene Perspektive geworben werden, «etwa bei der Verurteilung des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskriegs auf die Ukraine».

Der brasilianische Präsident Lula war wegen Äußerungen zum Ukraine-Krieg in die Kritik geraten. Bei einem Besuch in China etwa hatte er gesagt: «Die USA müssen aufhören, den Krieg zu fördern und anfangen, über Frieden zu reden. Die EU muss anfangen, über den Frieden zu reden.»