Auch Australien will Staat Palästina anerkennen

Nach Frankreich und Kanada will auch Australien einen palästinensischen Staat anerkennen. «Eine Zwei-Staaten-Lösung ist die beste Hoffnung der Menschheit, den Kreislauf der Gewalt im Nahen Osten zu durchbrechen und den Konflikt, das Leid und den Hunger in Gaza zu beenden», sagte Premierminister Anthony Albanese vor Journalisten. Das Kabinett hatte zuvor über die Entscheidung beraten. 

Formell soll die Anerkennung bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen im September verkündet werden. «Wir haben deutlich gemacht, dass wir Palästina anerkennen werden, wenn dies am besten zum Frieden beitragen wird», sagte Außenministerin Penny Wong. Der Zeitpunkt dafür sei im September.

Israels Präsident Izchak Herzog verurteilte die Ankündigungen Australiens und anderer Länder. Sie würden den Terror belohnen und die Feinde von Freiheit, Liberalität und Demokratie begünstigen, sagte er nach Angaben eines Sprechers. «Dies ist ein schwerer und gefährlicher Fehler, der keinem einzigen Palästinenser helfen und traurigerweise keine einzige Geisel zurückbringen wird», fügte er hinzu. 

Albanese hatte erst am Wochenende gesagt, es sei nur noch eine Frage der Zeit, bis Australien einen palästinensischen Staat anerkennen werde - und damit Erwartungen geweckt, dass eine solche Ankündigung unmittelbar bevorstehen könnte. Die Entscheidung sei Teil «einer koordinierten weltweiten Anstrengung», um eine Zwei-Staaten-Lösung voranzutreiben, betonte Albanese. Mit dem Begriff «Zwei-Staaten-Lösung» ist gemeint, dass Israel und ein unabhängiger Palästinenserstaat friedlich Seite an Seite existieren.

Er habe darüber im Vorfeld mit Großbritanniens Premierminister Keir Starmer, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, Neuseelands Premierminister Christopher Luxon und Japans Regierungschef Shigeru Ishiba gesprochen, sagte Albanese. Bereits am Donnerstag vergangener Woche habe er das Thema auch mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, erörtert.

Israel verurteilt Entscheidung

Macron hatte schon Ende Juli angekündigt, eine Anerkennung Palästinas bei der UN-Vollversammlung offiziell verkünden zu wollen. Kanada folgte wenige Tage später. Auch Großbritannien drohte Israel zuletzt offen mit einer Anerkennung Palästinas, falls Netanjahus Regierung den Gaza-Krieg und das Leiden der Palästinenser nicht beenden sollte. Fast 150 der 193 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen haben Palästina bereits als Staat anerkannt.

Netanjahu hatte die bevorstehende Ankündigung aus Australien und die Entscheidungen der anderen Länder kürzlich als «beschämend» bezeichnet und betont: «Heute ist der Großteil der jüdischen Öffentlichkeit entschieden gegen den palästinensischen Staat, aus dem einfachen Grund, dass sie wissen, dass er keinen Frieden bringen wird. Er wird Krieg bringen.» 

Neuseelands Außenminister Winston Peters kündigte derweil an, dass auch der Pazifikstaat über eine Anerkennung Palästinas nachdenke und darüber im Kabinett beraten worden sei. Die Entscheidung solle aber erst im September öffentlich gemacht werden.