Macron wirbt für starkes souveränes Europa

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat in Dresden für ein starkes und souveränes Europa als Garant für Frieden, Wohlstand und Demokratie geworben. Europa befinde sich an einem Scheideweg, sagte der Präsident in seiner Rede vor der Frauenkirche. «Europa ist eine Geschichte von Frieden, Wohlstand und Demokratie.» All dies sei nun aber bedroht, wenn Europa nicht handele. «Europa ist ein Garant für Frieden. Für viele von uns klang dieses Argument lange Zeit überholt. Doch heute herrscht wieder Krieg in Europa.»

Gerade angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sei es nötig, dass Europa eine eigenständige Sicherheits- und Verteidigungspolitik formuliere und dass die Europäer als Alliierte innerhalb der Nato agierten. Auch in der Wirtschaftspolitik müsse Europa souveräner und unabhängiger werden, insbesondere gegenüber der Konkurrenz durch China und die USA. «Europa braucht ein Wachstumsmodell für künftige Generationen», sagte Macron. Dabei gelte es, wirtschaftliches Wachstum und Klimaschutz gleichermaßen voranzutreiben.

Macron warnt vor Extremen und ruft zur Verteidigung Europas auf

Macron hat außerdem eindringlich vor der Gefahr von Extremen in Europa gewarnt. Demokratie und Freiheit seien allen als so selbstverständlich erschienen, sagte er vor der Dresdener Frauenkirche. Nach dem Mauerfall habe man gedacht, dieser Wind werde sich überall ausbreiten. «Aber lasst uns heute um uns schauen! Lasst uns die Faszination für autoritäre Regime anschauen. Lasst uns in Europa den illiberalen Moment anschauen, den wir durchleben!»

Viele sagten sich, man wolle das Geld aus Europa, aber nicht die Unabhängigkeit der Justiz, die Pressefreiheit, die Vielfalt der Kultur, die Autonomie der Universitäten. «Diese Tendenz ist keine Tendenz, sie ist Realität in Ungarn. Das war Realität bis zu den wunderbaren Wahlen in Polen.» Macron ergänzte: «Überall in unseren Demokratien gedeihen diese Ideen, denen von den Extremen und besonders den Rechtsextremen Aufschwung gegeben wird.»

Macron appellierte: «Lasst uns aufwachen! Unser Europa ist kein Supermarkt!» Europa sei nicht nur ein Ort, an dem man sich gemeinsame Regeln gebe. «Es ist eine Säule der Werte, der Kultur, der individuellen und politischen Freiheiten.» Er betonte: «Wir müssen die Kraft, das Engagement wiederfinden, es überall zu verteidigen, und dies in jedem Land angesichts dieses schlechten Windes und der Extremen zu tun.» Auf die Sorgen und auf die Gründe für die Wut müsse man mit einem Europa des Respekts antworten.

Macron begeistert mit Redebeginn auf Deutsch

Macron hat seine Europarede in Dresden auf Deutsch begonnen und damit tosenden Jubel ausgelöst. «Heute als erster französischer Präsident seit der Wiedervereinigung hier in Dresden vor Ihnen zu sprechen, ehrt mich (...) ganz besonders. Es berührt mich sehr», sagte Macron. «Meine erste persönliche Erfahrung mit Deutschland war in der französischen Schule», erzählte Macron. «Ich lernte die deutsche Sprache und Kultur und tue das immer noch. Ich tue mein Bestes, glauben Sie mir.» Damals nahm er auch an einem Austausch zwischen seinem Heimatort Amiens und Dortmund teil. «Ich entdeckte Ihr Land, das damals noch durch die Mauer geteilt war.»

Macron betonte, es sei für ihn eine Ehre, in Dresden zu sprechen. «Es ist eine Ehre für mich als Franzose und Freund von Deutschland, aber auch als überzeugter Europäer.» Macron sagte auch: «Es ist mir eine Freude, hier bei Ihnen zu sein, hier auf dem Neumarkt. Vielleicht sollte ich sagen, es ist mir eine Freude, endlich hier zu sein, nachdem ich unser Treffen letztes Jahr leider absagen musste. Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben.»

Bereits im Januar hatte Macron beim Staatsakt für den gestorbenen CDU-Politiker Wolfgang Schäuble im Bundestag mit einer Rede beeindruckt, die er in großen Zügen auf Deutsch vortrug. Auch bei der Tischrede im Schloss Bellevue am Sonntag mischte Macron einige deutsche Satzfetzen ein, etwa als er vom Land der Dichter und Denker sprach, das für die französische Jugend auch ein Land der DJs und der Mannschaft sei.