Druck auf sĂŒdkoreanischen PrĂ€sidenten Yoon wĂ€chst
06.12.2024 - 03:13:21 | dpa.deDie Staatskrise um den angeschlagenen PrĂ€sidenten Yoon Suk Yeol in SĂŒdkorea verschĂ€rft sich. Der Vorsitzende der sĂŒdkoreanischen Regierungspartei Han Dong Hoon sagte laut sĂŒdkoreanischer Nachrichtenagentur Yonhap, er halte es fĂŒr notwendig, dass PrĂ€sident Yoon unverzĂŒglich auf die AusĂŒbung seiner AmtsgeschĂ€fte einstweilen verzichte. Ob er am Samstag fĂŒr den von der Opposition eingereichten Antrag auf eine Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens stimmt, lieĂ er zunĂ€chst offen.Â
Noch am Donnerstag hatte Han Dong Hoon gesagt, er werde versuchen, dass seine Partei gegen einen solchen Antrag stimmt. Jetzt sagte er, er sehe die Gefahr, der PrĂ€sident könne erneut radikal agieren. Am spĂ€ten Dienstagabend (Ortszeit) hatte Yoon ĂŒberraschend das Kriegsrecht in Kraft gesetzt und es wenige Stunden spĂ€ter nach massivem politischem Widerstand wieder aufgehoben. Es war das erste Mal seit dem Ăbergang SĂŒdkoreas zur Demokratie Ende der 1980er Jahre, dass das Staatsoberhaupt des Landes das Kriegsrecht verhĂ€ngte.
Die Opposition reichte daraufhin einen Antrag fĂŒr ein Amtsenthebungsverfahren im Parlament ein. Er soll am Samstag zur Abstimmung kommen. Die gröĂte Oppositionspartei wirft dem konservativen Staatsoberhaupt Verfassungsbruch vor und fordert seinen sofortigen RĂŒcktritt.
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