Druck, PrÀsidenten

Druck auf sĂŒdkoreanischen PrĂ€sidenten Yoon wĂ€chst

06.12.2024 - 03:13:21 | dpa.de

Der Vorsitzende der Regierungspartei wollte die geplante Abstimmung ĂŒber ein Amtsenthebungsverfahren gegen PrĂ€sident Yoon Suk Yeol zunĂ€chst blockieren. Nun deutet sich eine Kehrtwende an.

  • SĂŒdkoreas PrĂ€sident Yoon Suk Yeol gerĂ€t zunehmend unter politischen Druck. - Foto: KIM HONG-JI/Pool Reuters/AP/dpa
  • Han Dong Hoon, Vorsitzender der Regierungspartei, ĂŒbt Druck auf PrĂ€sident Yoon aus. (Archivfoto) - Foto: Ahn Young-joon/AP
SĂŒdkoreas PrĂ€sident Yoon Suk Yeol gerĂ€t zunehmend unter politischen Druck. - Foto: KIM HONG-JI/Pool Reuters/AP/dpa Han Dong Hoon, Vorsitzender der Regierungspartei, ĂŒbt Druck auf PrĂ€sident Yoon aus. (Archivfoto) - Foto: Ahn Young-joon/AP

Die Staatskrise um den angeschlagenen PrĂ€sidenten Yoon Suk Yeol in SĂŒdkorea verschĂ€rft sich. Der Vorsitzende der sĂŒdkoreanischen Regierungspartei Han Dong Hoon sagte laut sĂŒdkoreanischer Nachrichtenagentur Yonhap, er halte es fĂŒr notwendig, dass PrĂ€sident Yoon unverzĂŒglich auf die AusĂŒbung seiner AmtsgeschĂ€fte einstweilen verzichte. Ob er am Samstag fĂŒr den von der Opposition eingereichten Antrag auf eine Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens stimmt, ließ er zunĂ€chst offen. 

Noch am Donnerstag hatte Han Dong Hoon gesagt, er werde versuchen, dass seine Partei gegen einen solchen Antrag stimmt. Jetzt sagte er, er sehe die Gefahr, der PrĂ€sident könne erneut radikal agieren. Am spĂ€ten Dienstagabend (Ortszeit) hatte Yoon ĂŒberraschend das Kriegsrecht in Kraft gesetzt und es wenige Stunden spĂ€ter nach massivem politischem Widerstand wieder aufgehoben. Es war das erste Mal seit dem Übergang SĂŒdkoreas zur Demokratie Ende der 1980er Jahre, dass das Staatsoberhaupt des Landes das Kriegsrecht verhĂ€ngte.

Die Opposition reichte daraufhin einen Antrag fĂŒr ein Amtsenthebungsverfahren im Parlament ein. Er soll am Samstag zur Abstimmung kommen. Die grĂ¶ĂŸte Oppositionspartei wirft dem konservativen Staatsoberhaupt Verfassungsbruch vor und fordert seinen sofortigen RĂŒcktritt.

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