Medien: Israels Parlament billigt Notstandsregierung
Veröffentlicht am: 12.10.2023 um 20:19 Uhr | dpa.de-
Israelische Soldaten im Kibbuz Beeri. - Bild: Ilia Yefimovich/dpa -
Zerstörte GebĂ€ude im Gazastreifen. Der in Tunneln unter dem KĂŒstengebiet ausharrende militĂ€rische AnfĂŒhrer der Hamas, Jihia al-Sinwar, ist einem Medienbericht zufolge nur dann zu einem Abkommen bereit, wenn es das Ăberleben der Hamas als militĂ€rische und politische Kraft in Gaza sichert. - Bild: Abed Rahim Khatib/dpa -
Israels Parlament hat die Bildung einer Notstandsregierung von MinisterprÀsident Benjamin Netanjahu und Oppositionspolitiker Benny Gantz gebilligt. - Bild: Haim Zach/GPO/dpa
Israels Parlament hat die Bildung einer Notstandsregierung von MinisterprÀsident Benjamin Netanjahu und Oppositionspolitiker Benny Gantz gebilligt. Das berichteten israelische Medien am Donnerstagabend. Neben Gantz sollen demnach vier weitere Mitglieder der Opposition in die Regierung eintreten.
Die Einigung zur Notstandsregierung sieht vor, dass Netanjahu, Verteidigungsminister Joav Galant sowie der ehemalige Verteidigungsminister Gantz von der Partei Nationale Union ein Kriegskabinett bilden. Als Beisitzer ohne Stimmrecht sollen der ehemalige Generalstabschef Gadi Eisenkot und Likud-Minister Ron Dermer dienen. Israels OppositionsfĂŒhrer Jair Lapid hatte am Donnerstagabend erklĂ€rt, er werde der Notstandsregierung nicht beitreten, seine Partei unterstĂŒtze dennoch den Krieg gegen die Hamas als solchen.
Experten gehen davon aus, dass eine breite Koalition notwendig ist, um weitreichende militÀrische und politische Entscheidungen in den nÀchsten Tagen durchsetzen zu können.
