Vorerst keine Einigung zwischen USA und Iran

Die direkten Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran unter Vermittlung Pakistans sind am frühen Sonntagmorgen ohne greifbares Ergebnis zu Ende gegangen. Nach den Worten von US-Vizepräsident JD Vance wurde bei den Gesprächen in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad keine Einigung erzielt. Ob und wann es zu weiteren Verhandlungen kommen wird, war zunächst nicht bekannt.

Man verlasse nun den Ort der Verhandlungen und lasse einen Vorschlag für den Iran zurück, der ein endgültiges Angebot darstelle, sagte Vance. Der US-Vize bestieg nach Angaben anwesender Journalisten noch am Morgen ein Flugzeug in Richtung USA. Teheran plane keine weitere Verhandlungsrunde, berichtete die iranischen Nachrichtenagentur Fars unter Berufung auf eine mit den Verhandlungen vertraute Quelle.

Nach 21 Stunden Verhandlungen hätte sich die iranische Seite dazu entschieden, die Bedingungen der USA nicht zu akzeptieren, sagte Vance. Die USA hätten klargemacht, wo die roten Linien liegen und in welchen Punkten man bereit sei, dem Iran entgegenzukommen. Der US-Vize sagte nicht im Detail, was genau die Knackpunkte waren. Er sagte lediglich, man habe bislang nicht gesehen, dass sich der Iran grundlegend dazu verpflichte, langfristig keine Atomwaffen zu entwickeln. «Wir hoffen, dass wir es noch sehen werden.» Während der Verhandlungen sei er in ständigem Kontakt mit US-Präsident Donald Trump gewesen, sagte Vance weiter. 

Iran: Erfolg des diplomatischen Prozesses hängt von Gegenseite ab

Laut dem iranischen Außenamtssprecher Ismail Baghai ging es bei den Verhandlungen um zentrale Themen wie die Straße von Hormus, die Atomfrage, Kriegsreparationen, die Aufhebung von Sanktionen sowie ein Ende des Krieges in der Region. Bis in den Sonntag hinein hätten «intensive Verhandlungen» stattgefunden. Dabei seien «zahlreiche Nachrichten und Texte» zwischen den beiden Seiten ausgetauscht worden, schrieb Baghai in den frühen Morgenstunden kurz vor der Pressekonferenz von Vance auf X. 

Der Erfolg des diplomatischen Prozesses hänge aber «von der Ernsthaftigkeit und dem guten Willen der Gegenseite ab, von überzogenen und unzulässigen Forderungen abzusehen und die legitimen Rechte und Interessen des Irans anzuerkennen», schrieb Baghai weiter

Iranische Medien: Große Differenzen bei Verhandlungen

Iranische Medien hatten zuvor über große Differenzen bei den Verhandlungen mit den USA berichtet. Die Nachrichtenagenturen Tasnim und Fars sprachen von «überzogenen Forderungen» der US-Seite. Konkret wurde die Straße von Hormus als zentraler Streitpunkt genannt. Der Fortschritt der Verhandlungen sei damit aus iranischer Sicht behindert worden.

Tasnim zufolge bestand die iranische Delegation auf der «Wahrung der militärischen Errungenschaften», eine mögliche Anspielung auf das Raketenprogramm der Islamischen Republik. Den größten Streit soll es beiden Berichten zufolge jedoch bei Fragen rund um die Straße von Hormus gegeben haben.

Die Meerenge verbindet den Persischen Golf mit dem Indischen Ozean und damit die großen Ölförderländer der Region mit den Weltmärkten. Der Iran hat die Kontrolle der Seestraße seit Kriegsbeginn an sich gerissen. US-Präsident Trump hatte ihre Öffnung zur Bedingung für die am vergangenen Mittwoch verkündete, zweiwöchige Waffenruhe gemacht.

Historische Gespräche

Die Gespräche in Islamabad gelten trotz einer ausbleibenden Einigung als historisch. Am 28. Februar hatten die USA und Israel den Krieg gegen Iran begonnen. Die iranischen Streitkräfte reagierten mit Raketenbeschuss und attackierten nicht nur Ziele in Israel, sondern in der ganzen Golfregion. Der Konflikt weitete sich damit zu einem regionalen Krieg aus. Am Mittwoch hatten sich die USA und der Iran auf eine zweiwöchige Waffenruhe geeinigt. 

Verhandlungsleiter für die USA in Islamabad war Vizepräsident Vance, für die Islamische Republik Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf. Die von Pakistan vermittelte Verhandlungsrunde war laut «New York Times» das hochrangigste direkte Treffen zwischen US-amerikanischen und iranischen Beamten seit der Islamischen Revolution im Iran 1979. Das Blatt berichtete unter Berufung auf zwei hochrangige iranische Beamte, dass Vance und Ghalibaf sich die Hand schüttelten. Die Stimmung des Treffens war zunächst als herzlich und ruhig beschrieben worden.

Trump sagte unterdessen am Samstagnachmittag (US-Ortszeit) kurz vor seinem Abflug nach Miami, ihm sei gleichgültig, ob ein Abkommen mit dem Iran erreicht werde oder nicht. «Wir gewinnen so oder so», erklärte er vor Journalisten. «Wir haben sie militärisch besiegt.»

Centcom: US-Zerstörer passieren Straße von Hormus

Zeitgleich mit den Verhandlungen in Pakistan erklärte das US-Regionalkommando für den Nahen Osten (Centcom), einen Marineeinsatz zur Räumung von Seeminen begonnen zu haben. Zwei Zerstörer hätten dazu die Straße von Hormus passiert und seien im Arabischen Golf im Einsatz gewesen, hieß es in einer Mitteilung von Centcom auf X. Trump sagte wenig später, Minensuchboote seien im Einsatz. Die iranischen Revolutionsgarden hatten vor wenigen Tagen einen Bereich der Meerenge als Gefahrenzone deklariert und vor Minen in den Schifffahrtsrouten gewarnt.

Von Centcom hieß es weiter, die Mission solle sicherstellen, dass die Straße vollständig frei von Seeminen sei. «Heute haben wir mit der Einrichtung einer neuen Passage begonnen und werden diesen sicheren Weg bald mit der Schifffahrtsindustrie teilen, um den freien Warenverkehr zu fördern», wurde Centcom-Kommandeur Admiral Brad Cooper zitiert.

In der Nacht zum Sonntag wiesen die Iraner dies zurück. Berichte über die Durchfahrt amerikanischer Schiffe durch die Straße von Hormus dementiere man, hieß es in einer Mitteilung der Islamischen Revolutionsgarden. Jeder Versuch von Militärschiffen, die Straße zu passieren, werde auf entschiedenen Widerstand treffen. Die Durchfahrt sei gemäß den geltenden Bestimmungen ausschließlich zivilen Schiffen gestattet, hieß es. Zuvor hatte die iranische Marine am Samstag bereits US-Kriegsschiffe vor einer Durchquerung der Straße von Hormus gewarnt und mit Angriffen auf diese gedroht.

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