Weiter Unklarheit über Atom-Inspektionen im Iran

In den laufenden Verhandlungen zwischen dem Iran und den Vereinigten Staaten herrscht weiter Unklarheit zur Überwachung des iranischen Atomprogramms. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) soll nach Angaben ihres Chefs, Rafael Grossi, Irans Atomanlagen inspizieren. Dies sei Teil des Rahmenabkommens zwischen dem Iran und den Vereinigten Staaten, betonte er. Grossi äußerte sich bei einer Pressekonferenz bei dem Unfall-Kernkraftwerk im japanischen Fukushima Daiichi. 

Aus dem Iran kam prompt Widerspruch: Man habe sich in der Schweiz nicht mit Grossi getroffen, schrieb einer der zentralen iranischen Verhandler, Vizeaußenminister Kasem Gharibabadi, auf X. Es gebe keine Pläne für IAEA-Zugang zu den im Iran angegriffenen Atomanlagen oder dem dort gelagerten Nuklearmaterial. Diese Fragen würden erst im Rahmen einer endgültigen Vereinbarung entschieden werden, schrieb er.

Äußerungen der verschiedenen an den Verhandlungen beteiligten Parteien widersprechen sich teilweise in diesen Fragen. Was über das veröffentlichte Rahmenabkommen hinaus ausgemacht ist, ist öffentlich nicht bekannt. Für die iranische Führung wären Zugeständnisse beim Atomprogramm innenpolitisch schwer zu vermitteln. 

Als ehemaliger IAEA-Botschafter in Wien kennt Gharibabadi den IAEA-Chef. In seinem Post auf X wies der Vizeaußenminister darauf hin, dass mit öffentlichen Äußerungen keine politischen Entscheidungen erzwingbar seien.

Grossi: Arbeit an Details zu Inspektionen beginnt bald

Der IAEA-Chef verwies hingegen auf die US-iranische Rahmenvereinbarung, wonach das Uran unter der Aufsicht der IAEA zumindest verdünnt werden soll. Dies sei von den Staatsoberhäuptern des Irans und der USA vereinbart worden. «Dazu müssen wir klarerweise inspizieren», sagte Grossi. In Kürze würde an den entsprechenden Zeit- und Ablaufplänen gearbeitet, sagte er. Die Inspektionen würden in Zusammenarbeit mit der iranischen Regierung durchgeführt, betonte er.

US-Vizepräsident JD Vance hatte zum Ende seiner jüngsten Gespräche mit der iranischen Seite in der Schweiz gesagt, der Iran wolle wieder Inspektoren der IAEA ins Land lassen. Einen Zeitplan dafür gebe es noch nicht.

Der Iran verfügt nach Angaben der IAEA über rund 440 Kilogramm an hoch angereichertem Uran mit einem Reinheitsgrad von etwa 60 Prozent. Würde das Material bis 90 Prozent angereichert werden, könnten damit laut Fachleuten mehrere Atombomben gebaut werden. Teheran bestreitet solche Pläne und hat sich auch in dem Rahmenabkommen erneut dazu verpflichtet, keine Atomwaffen anzuschaffen oder zu entwickeln.

Iran reklamiert wirtschaftliche Aspekte der Rahmenvereinbarung

Weitere Unklarheit gibt es zudem über die Freigabe iranischer Vermögenswerte. Nach Expertenschätzungen sind etwa 100 Milliarden Dollar (88 Milliarden Euro) solcher Gelder - etwa Einnahmen aus dem iranischen Energiegeschäft - im Ausland eingefroren.

Irans Vizeaußenminister Gharibabadi hatte am Dienstag laut Staatsagentur Irna gesagt, man habe sich bei den Gesprächen auf die umgehende Freigabe von zwölf Milliarden US-Dollar in zwei hälftigen Tranchen geeinigt. Von US-Seite gab es für diesen konkreten Plan zunächst keine Bestätigung.

Mehr Klarheit gibt es jedoch zum iranischen Ölgeschäft selbst: Am Montag hatte das US-Finanzministerium eine Aufhebung von Sanktionen auf den iranischen Ölhandel bis Mitte August bekanntgegeben. Die Lockerung gilt als weitreichend, denn sie erlaubt nun auch wieder Bezahlung für iranische Energieprodukte in US-Dollar und den Import dieser Produkte in die USA. Die Aufhebung dieser Sanktionen war ein zentraler Baustein des Rahmenabkommens. 

Der Datenanbieter Kpler schrieb in einer Analyse, die Schifffahrt durch die Straße von Hormus zeige Anzeichen einer Erholung. Demnach gab es am Dienstag 31 Durchfahrten. Vor Ausbruch des Kriegs gegen den Iran fuhren täglich über 100 Schiffe durch die wichtige Meerenge.