Iran-Angriffe: Trump schließt US-Militäreinsatz vor Midterms aus

US-Präsident Donald Trump hat eine Wiederaufnahme amerikanischer Militäreinsätze gegen den Iran vor den Zwischenwahlen am 3. November ausgeschlossen.

Trump kündigt Angriffspause bis zur Wahl an

„Wir werden den Iran zu keinem Zeitpunkt vor den Zwischenwahlen, die am 3. November in den Vereinigten Staaten stattfinden, angreifen“, schrieb Trump auf seiner Plattform Truth Social. Zuvor hatten Medien über mögliche neue US-Angriffe auf iranische Ziele noch vor dem Urnengang berichtet.

Gespräche mit Teheran

Die US-Regierung führe unterdessen „konstruktive Gespräche“ mit Teheran, erklärte Trump weiter. Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi schrieb zuvor auf seinem Telegramkanal, die Regierung in Teheran prüfe eine Antwort aus den USA.

Iran habe Washington einen „Sieben-Tage-Plan“ übermittelt und darauf eine Antwort erhalten. Darauf wolle die iranische Regierung in wenigen Tagen reagieren.

Medien berichten über mögliche neue Angriffe

Mehrere US-Medien hatten zuvor berichtet, die Regierung erwäge in dem festgefahrenen Krieg neue Angriffe auf Ziele im Iran. Größere Militäreinsätze könnten demnach in den kommenden Wochen und damit noch vor den wichtigen Zwischenwahlen wieder aufgenommen werden.

Eine Entscheidung sei bislang allerdings nicht gefallen. Die Berichte beriefen sich auf mit der Angelegenheit vertraute Personen.

Hohe Preise belasten Republikaner

Der Krieg ist unter vielen US-Amerikanerinnen und US-Amerikanern unbeliebt. Lebenshaltungskosten und Spritpreise sind infolge der Blockade der Straße von Hormus stark gestiegen.

Eine militärische Eskalation könnte die ohnehin hohen Ölpreise weiter in die Höhe treiben. Das dürfte Trumps Republikanern bei den anstehenden Wahlen kaum helfen.

Zwischen Wahlkampf und Außenpolitik

Trumps Erklärung fällt in eine politisch besonders empfindliche Phase: Am 3. November wählen die USA einen neuen Kongress. Bei Zwischenwahlen wird über die Mehrheiten im Repräsentantenhaus und im Senat entschieden. Für den Präsidenten gelten solche Wahlen regelmäßig als Stimmungstest für seine Politik.

Der Iran-Konflikt berührt dabei nicht nur Sicherheitsfragen. Nach der dpa-Meldung belasten steigende Lebenshaltungs- und Spritpreise die Bevölkerung, nachdem der Handel durch die Blockade der Straße von Hormus gestört worden ist. Eine weitere militärische Eskalation könnte den Ölmarkt zusätzlich unter Druck setzen und damit die innenpolitischen Kosten für die Republikaner erhöhen.

Diplomatie bleibt offen

Parallel zu Trumps Absage an Angriffe bis zum Wahltag laufen nach seiner Darstellung konstruktive Gespräche mit Teheran. Iran prüft demnach eine amerikanische Antwort auf einen übermittelten Sieben-Tage-Plan und will in wenigen Tagen reagieren. Damit steht neben der militärischen Option zumindest vorübergehend auch ein diplomatischer Prozess im Mittelpunkt.

Die Erklärung legt keinen dauerhaften Verzicht auf weitere Einsätze fest, sondern nennt ausdrücklich den Zeitraum bis zu den Zwischenwahlen. Für die internationale Sicherheitslage bleibt deshalb entscheidend, ob die Gespräche konkrete Vereinbarungen hervorbringen und ob die Lage an der Straße von Hormus stabilisiert werden kann.