China verurteilt zwei Ex-Verteidigungsminister zum Tode

China hat gegen zwei seiner früheren Verteidigungsminister die Todesstrafe mit Strafaufschub verhängt. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete, verurteilte das Militärgericht der Volksrepublik Li Shangfu und dessen Vorgänger Wei Fenghe wegen Korruption zum Tode mit einem zweijährigen Vollstreckungsaufschub. Nach Ablauf dieser Frist werde die Strafe in lebenslange Haft umgewandelt.

Beiden wurden zudem ihre politischen Rechte auf Lebenszeit entzogen, außerdem wurde ihr Vermögen beschlagnahmt. Eine Berufung ist laut Xinhua nicht möglich. 

Wei war von 2018 bis März 2023 Verteidigungsminister Chinas. Auf ihn folgte Li, der Ende August 2023 unerwartet aus der Öffentlichkeit verschwand und im Oktober desselben Jahres nach nur wenigen Monaten im Amt ohne weitere Begründung ersetzt wurde. Im Juni 2024 wurden Li und Wei schließlich wegen Korruptionsvorwürfen aus der Kommunistischen Partei (KP) ausgeschlossen.

Weitere Fälle im Militär

Li und Wei waren beide auch Mitglieder in der Zentralen Militärkommission, die Chinas Volksbefreiungsarmee befehligt. Die Armee, gewissermaßen der bewaffnete Arm der KP, wurde seit dem Verschwinden Lis immer wieder von Korruptionsermittlungen in höchsten Rängen erschüttert. Zuletzt gerieten die Vize-Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission unter Verdacht und verloren ihre Posten in dem Gremium, das Staats- und Parteichef Xi Jinping leitet.

Korruption gilt in Chinas Militär schon lange als weit verbreitet und als Mittel, um in den Rängen aufzusteigen. Mit einer seit Jahren laufenden Anti-Korruptionskampagne will Xi das Problem bekämpfen und darüber hinaus die Armee modernisieren. Derzeit ist Lis Nachfolger Dong Jun Verteidigungsminister. Der Posten hat in China eine eher repräsentative Funktion.