Rutte: US-Streichpläne treten umgehend in Kraft

Die Streichpläne des US-Militärs in Europa treten nach den Worten von Nato-Generalsekretär Mark Rutte umgehend in Kraft. Vor dem Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel machte er zugleich deutlich, dass verstärkte Anstrengungen der Europäer nötig seien, um militärischen Ersatz für die Abschreckung zu stellen.

Rutte wies wiederholt darauf hin, dass es sich um Kürzungen im Rahmen eines Planungsinstrumentes (Nato Force Model) handele, während im Kriegsfall alle Verbündeten - auch die USA - maximale militärische Anstrengungen unternähmen. «Wenn es aber einen Krieg geben würde, werden wir alle an die Grenzen der Fähigkeiten gehen ("max out"), um sicherzustellen, dass wir den Krieg führen können», sagte Rutte dazu. 

Mit dem sogenannten Nato Force Model wird im Bündnis festgelegt, welche Mitgliedstaaten wie viele Kräfte und Fähigkeiten bereithalten und wie schnell diese verfügbar sein müssen. Rutte hatte bereits am Mittwoch bestätigt, dass die USA künftig weniger militärische Fähigkeiten für Abschreckung und Verteidigung unter Nato-Kommando in Bereitschaft halten.

Rutte spricht von stärkerem Europa in der Nato

«Alles dreht sich hier um die Nato 3.0. Ein stärkeres Europa in einer stärkeren Nato, die wir aufbauen», sagte Rutte vor Journalisten. Die europäischen Nato-Verbündeten ersetzten bereits einige Fähigkeiten oder seien fast am Ziel. In anderen Bereichen sei «mehr Arbeit» nötig.

Knapp drei Wochen vor dem Nato-Gipfel in der Türkei treffen sich heute die Verteidigungsminister in Brüssel. Thema bei den Beratungen soll unter anderem die Frage sein, wie die Europäer und Kanadier mit ihren Aufrüstungsbemühungen vorankommen. Die Alliierten hatten US-Präsident Donald Trump beim Gipfel im vergangenen Jahr zugesagt, spätestens ab 2035 jährlich fünf?Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Verteidigung und Sicherheit zu investieren. Bisher lag das Ziel bei zwei Prozent.