Gespräche: Teheran und Washington signalisieren Fortschritte

Nach wochenlangem Stillstand kommt Bewegung in die festgefahrenen Gespräche zur Beendigung des Iran-Kriegs. Die USA, der Iran und Vermittler Pakistan sprachen von Fortschritten bei den diplomatischen Bemühungen. «Es wurden einige Fortschritte gemacht», sagte US-Außenminister Marco Rubio am Rande seines Indien-Besuchs. Der iranische Außenamtssprecher Ismail Baghai sprach von einer «Annäherung der Standpunkte», und Pakistans Militär gar von «ermutigenden Fortschritten», die in den vergangenen 24 Stunden erzielt worden seien.

Nach übereinstimmenden US-Medienberichten arbeiten Washington und Teheran mit Vermittlern an einer Absichtserklärung (Memorandum of Understanding) mit 14 Punkten. Das Papier soll einen Rahmen für Verhandlungen schaffen und den Krieg formell beenden.

Aus Teheran hieß es nun, die Rahmenvereinbarung für einen weiteren Verlauf der Gespräche zwischen dem Iran und den USA stehe kurz vor dem Abschluss. «Derzeit befinden wir uns in der abschließenden Phase der Ausarbeitung eines Memorandums», sagte Außenamtssprecher Ismail Baghai im Staatsfernsehen.

Im Mittelpunkt des Memorandums stünden die Beendigung des Krieges, die Straße von Hormus sowie die grundsätzliche Freigabe blockierter iranischer Vermögenswerte im Ausland.

Innerhalb der nächsten 30 bis 60 Tage sollen laut Baghai dann im Rahmen des 14-Punkte-Memorandums weitere Details verhandelt werden, um dann eine finale Einigung zu erzielen. Dazu zählt demnach auch der Streit um das iranische Atomprogramm sowie der technische Prozess zur Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran und der Freigabe iranischer Konten im Ausland.

Trotz Fortschritts-Meldungen auch Warnungen

Baghai dämpfte jedoch die Erwartungen an einen schnellen Durchbruch. «Eine Einigung könnte sowohl sehr nah als auch sehr fern sein», sagte er. Die USA hätten während des bisherigen Verhandlungsprozesses mehrfach widersprüchliche Positionen eingenommen und ihre Ansichten geändert. Daher könne Teheran nicht sicher sein, dass dies nicht erneut der Fall sein werde. Gleichzeitig sprach Baghai von einer «Annäherung der Standpunkte», ohne jedoch genaue Details zu nennen.

Irans Präsident Massud Peseschkian zeigte sich nach Angaben des iranischen Präsidialamts zwar offen für eine diplomatische Lösung im Konflikt mit den USA, betonte jedoch Teherans tiefes Misstrauen gegenüber Washington. «Wir sind weiterhin gesprächsbereit, aber die Erfahrungen aus vergangenen Verhandlungen mit den USA zwingen uns zu äußerster Vorsicht», sagte Peseschkian demnach.

US-Außenminister Rubio erklärte, womöglich könnte es noch im Laufe des Tages weitere Informationen geben - oder morgen oder in ein paar Tagen. Vielleicht aber auch nicht, er sei sich aktuell nicht sicher.

US-Präsident Donald Trump schätzt einem Medienbericht zufolge die Chancen auf eine mögliche und aus Sicht der USA gute Einigung im Iran-Krieg mit «50 zu 50» ein. Das Portal «Axios» zitierte den Republikaner außerdem mit den Worten: «Ich denke, eins von beidem wird passieren: Entweder werde ich sie härter treffen, als sie jemals getroffen wurden, oder wir werden ein gutes Abkommen unterzeichnen.» 

Berichte: Trump-Beratungen mit Unterhändlern, Golfstaaten

«Axios» berichtete weiter unter Berufung auf das Gespräch mit Trump, dass sich der US-Präsident noch an diesem Samstag mit seinen Unterhändlern Steve Witkoff und Jared Kushner treffen werde, um Irans jüngstes Angebot zu beraten. Weiter hieß es in dem Medienbericht, dass er wahrscheinlich bis Sonntag entscheiden werde, ob der Krieg wieder aufgenommen werde.

Mehrere US-Medien berichteten unterdessen unter Berufung auf nicht namentlich genannte Quellen, dass der US-Präsident noch an diesem Samstag (US-Ortszeit) ein Gespräch mit Staats- und Regierungschefs der Golfstaaten führen wolle.

Israel und die USA hatten den Iran am 28. Februar angegriffen. Seit dem 8. April herrscht in dem Krieg eine Waffenruhe, die zuletzt einseitig von Trump verlängert wurde. Die Feuerpause stand immer wieder auf der Kippe. Trump drohte wiederholt mit neuen, massiven Schlägen auf den Iran, falls keine akzeptable Vereinbarung mit der Islamischen Republik erzielt werde. Erst Anfang der Woche sagte er, er habe einen angeblich für Dienstag geplanten Angriff auf den Iran abgesagt, da es ernsthafte Verhandlungen gebe.

Vermittler Pakistan mit hochrangigen Treffen in Teheran

Im Rahmen der jüngsten Bemühungen hatte Vermittler Pakistan am Freitag seinen Armeechef Asim Munir nach Teheran geschickt. «Die intensiven Verhandlungen in den vergangenen 24 Stunden haben zu ermutigenden Fortschritten in Richtung einer finalen Vereinbarung geführt», hieß es am Samstag in einer Mitteilung des pakistanischen Militärs. Munir habe einen kurzen, aber äußerst produktiven Besuch im Iran beendet. Trump hatte sich in der Vergangenheit mehrmals positiv über Munir geäußert.