USA veröffentlichten Sechs-Punkte-Plan zu Libanon-Waffenruhe

Nach der Ankündigung einer Waffenruhe im Libanon durch US-Präsident Donald Trump hat das US-Außenministerium die Abmachung zwischen Israel und dem Libanon öffentlich gemacht. Zu den sechs vereinbarten Punkten gehört demnach, dass die libanesische Regierung mit internationaler Hilfe die Hisbollah daran hindert, vom Libanon aus Angriffe gegen israelische Ziele durchzuführen. Israel verzichtet währenddessen auf «offensiven Militäroperationen» gegen libanesische Ziele.

Allerdings behält Israel sich das Recht vor, jederzeit alle notwendigen Maßnahmen zur Selbstverteidigung gegen geplante, unmittelbar bevorstehende oder andauernde Angriffe zu ergreifen. Dies werde durch die Einstellung der Feindseligkeiten nicht beeinträchtigt, heißt es in dem Text.

Betont wird in der Abmachung, dass allein die libanesischen Sicherheitskräfte für die Souveränität und Verteidigung des Libanons verantwortlich sind. Kein anderes Land und keine andere Gruppe könne Anspruch darauf erheben, Garant für die Souveränität des Libanon zu sein.

Ferner ersuchen Israel und der Libanon die USA laut der Abmachung, weitere direkte Verhandlungen zwischen beiden Ländern zu erleichtern, mit dem Ziel, alle noch offenen Fragen, einschließlich der Festlegung der internationalen Landgrenze, zu klären. Das Ziel sei der Abschluss eines umfassenden und dauerhaften Sicherheits- und Friedensabkommens zwischen beiden Ländern.

Mehr als sechs Wochen nach Beginn der jüngsten Eskalation zwischen Israel und der proiranischen Hisbollah-Miliz im Libanon soll die Waffenruhe um Mitternacht (Ortszeit, 23.00 Uhr MESZ) beginnen und zunächst zehn Tage dauern.