Trump: Setzen Seeblockade gegen iranische Häfen wieder ein

Kurz nach neuen US-Angriffen auf den Iran hat US-Präsident Donald Trump die Wiederaufnahme der Seeblockade gegen Schiffe angekündigt, die iranische Häfen ansteuern oder von diesen abfahren. Allen anderen Ländern soll ein «fairer und offener» Zugang zur Meerenge möglich sein, teilte er auf seiner Plattform Truth Social mit. Das zuständige Regionalkommando des US-Militärs (Centcom) erklärte später, dass es die Blockade ab Dienstagnachmittag US-Ostküstenzeit (22.00 Uhr deutscher Zeit) wieder aufnehmen wolle. 

Trump kündigte zudem an, dass die USA fortan für die sichere Durchfahrt der Meerenge aus «Fairnessgründen» Einnahmen in Höhe von 20 Prozent des Frachtwertes für sich beanspruchen. Dies solle die Kosten, die im Zuge der Sicherstellung der Passage anfallen, kompensieren. Der Prozess und die Umsetzung würden umgehend beginnen, schrieb er weiter. Weitere Details blieben offen, etwa wer genau für den Beitrag aufkommen soll.

Seeblockade zuvor im Zuge des Rahmenabkommens aufgehoben

Nach Beginn der amerikanisch-israelischen Angriffe auf den Iran hatte die Islamische Republik Anfang März die wichtige Meerenge durch Drohungen und Angriffe für den Schiffsverkehr weitestgehend unpassierbar gemacht. Die USA reagierten ab Mitte April mit einer eigenen Seeblockade für Schiffe, die iranische Häfen anliefen oder verlassen sollten. US-Streitkräfte leiteten dabei nach eigenen Angaben mehr als 140 Schiffe um. Neun weitere Schiffe wollten demnach nicht kooperieren und wurden daher «untauglich gemacht». Mitte Juni hob Washington seine Blockade im Zuge des Rahmenabkommens mit Teheran auf. 

In der Vereinbarung zwischen den USA und dem Iran sagte Teheran zudem zu, sich «nach besten Kräften» um eine sichere und für 60 Tage gebührenfreie Passage von Handelsschiffen durch die Meerenge zu bemühen. Allerdings kam es jüngst erneut zu mehreren dem Iran zugeschriebenen Angriffen auf Schiffe in der Meerenge, auf die die USA wiederum mit Angriffen auf den Iran reagierten.

Die Iranischen Revolutionsgarden (IRGC) teilten am Wochenende mit, dass die Meerenge bis auf weiteres und bis zum Ende der US-amerikanischen Eingriffe in der Region geschlossen bleibe. Die Durchfahrt sei verboten. Trump widersprach dem. Auch jetzt schrieb er in seinem Post, die Straße von Hormus sei «offen und wird offen bleiben, mit oder ohne Iran».

In der Folge der jüngsten Angriffe war die Schifffahrt durch die Straße von Hormus in den vergangenen Tagen erneut drastisch zurückgegangen. Laut Daten des Anbieters Kpler passierten am Sonntag lediglich 14 Schiffe die Meerenge - der niedrigste Wert in diesem Monat. Vor Kriegsbeginn durchquerten im Schnitt mehr als 100 Schiffe täglich die Straße von Hormus. 

Trump fordert «Entschädigung» für US-Geleit

Kurz vor seinem Post auf Truth Social hatte Trump bereits in einem Telefonat mit dem US-Sender Fox News seine Absicht erklärt, die Straße von Hormus kontrollieren zu wollen. «Wir werden die Meerenge behalten, sie wahrscheinlich betreiben und Wächter der Meerenge werden», sagte Trump am Vormittag (US-Ortszeit). Zugleich führte er fort, dass die Vereinigten Staaten für ihren Schutz «entschädigt» werden sollten. Er begründete sein Vorhaben damit, dass man nicht erwarten könne, dass die USA dies «umsonst» täten.

Gebühren für Schutz, keine Gebühren für Durchfahrt?

Ende Juni hatte sein Außenminister Marco Rubio noch betont, kein Land habe das Recht, für die Nutzung internationaler Gewässer Geld zu verlangen. Eine solche Forderung werde niemals Bestandteil eines akzeptablen Abkommens sein. «Man kann es Maut oder Gebühr nennen», sagte Rubio.

Die Straße von Hormus sei internationales Gewässer und gehöre keinem Staat. Dies sei ein grundlegendes Prinzip der internationalen Ordnung. Würde man akzeptieren, dass Staaten Gebühren für die Nutzung internationaler Gewässer verlangten, nur weil diese in der Nähe ihres Hoheitsgebiets lägen, könnte sich ein solcher Anspruch weltweit ausbreiten, argumentierte Rubio weiter.