Trump will Kuba vor Amtsende zum Machtwechsel zwingen

Trump setzt sich Frist für Machtwechsel auf Kuba

US-Präsident Donald Trump will nach eigenen Worten Kuba vor dem Ende seiner Amtszeit „erledigt haben“ und dafür einen Machtwechsel auf der Insel erzwingen. In einem Radiointerview sagte er, er würde auch eine einwöchige Militäraktion gegen Kuba in Erwägung ziehen.

Militärische Option bleibt im Gespräch

Auf die entsprechende Frage des Moderators Hugh Hewitt antwortete Trump: „Ich würde das durchaus in Erwägung ziehen.“ Für den US-Präsidenten verbleiben nach der Meldung gut zwei Jahre seiner Amtszeit.

Trump hatte eine US-Militärintervention auf Kuba bereits mehrfach angesprochen. Im Oktober sagte er bei einem Auftritt vor der US-Parlamentswahl, amerikanische Kriegsschiffe könnten nach ihrem Einsatz im Iran-Krieg in die Karibik weiterfahren und vor Kuba stationiert werden.

Kuba verurteilt US-Druck

Trump erklärte damals, die Machthaber auf Kuba würden sich angesichts einer solchen Präsenz ergeben. Die Regierung des sozialistischen Inselstaates verurteilte im September bei der UN-Generaldebatte sowohl die Drohungen mit einem Militäreinsatz als auch weitere US-Maßnahmen, darunter eine Ölblockade.

Trumps Äußerungen ordnen Kuba erneut in eine Außenpolitik ein, in der militärischer Druck und wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen nebeneinanderstehen. Die nun genannte Frist verleiht den früheren Überlegungen zu einem möglichen Einsatz eine konkrete politische Zielmarke: Der US-Präsident verbindet einen Machtwechsel auf der Insel mit dem verbleibenden Zeitraum seiner Amtszeit.

Kuba steht seit Jahrzehnten unter weitreichenden US-Sanktionen. Washington begründet den Druck regelmäßig mit der politischen und wirtschaftlichen Ordnung des sozialistischen Inselstaates sowie mit Sicherheits- und Menschenrechtsfragen. Havanna weist diese Begründungen zurück und wertet die Maßnahmen als Eingriff in seine Souveränität.

Risiken für die Karibik

Ein militärischer Einsatz hätte Folgen weit über das Verhältnis zwischen Washington und Havanna hinaus. Er könnte eine neue Flüchtlingsbewegung auslösen, die Sicherheitslage in der Karibik verschärfen und weitere Staaten der Region zu einer Positionierung zwingen. Auch die angekündigte Dauer einer möglichen Operation würde nichts daran ändern, dass ein solcher Schritt schwer kalkulierbare politische und militärische Folgen hätte.

Für die weitere Entwicklung kommt es deshalb darauf an, ob aus den Äußerungen konkrete Befehle, Truppenbewegungen oder diplomatische Ultimaten folgen. Ebenso entscheidend wäre, wie der US-Kongress, die Nachbarstaaten Kubas und internationale Organisationen auf einen möglichen Einsatz reagieren.