VerlegerverbÀnde, Nutzungsbedingungen

VerlegerverbÀnde mahnen Meta wegen Nutzungsbedingungen ab

Veröffentlicht am: 16.11.2026 um 10:56 Uhr | dpa, AD HOC NEWS
Im Streit um die Nutzung journalistischer Inhalte haben zwei deutsche VerlegerverbÀnde den Facebook-Mutterkonzern Meta US30303M1027 abgemahnt.

Der Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) und der Medienverband der freien Presse (MVFP) forderten den US-Konzern zur Abgabe einer UnterlassungserklÀrung auf, wie sie mitteilten.

Hintergrund sind umstrittene Änderungen der Nutzungsbedingungen, die Meta ursprĂŒnglich einfĂŒhren wollte. Nach massiver Kritik hatte der Konzern die EinfĂŒhrung zwar auf unbestimmte Zeit ausgesetzt, die Regelungen aber nicht endgĂŒltig zurĂŒckgenommen. Die VerlegerverbĂ€nde wollen nun eine rechtsverbindliche Zusage, dass Meta auf die Änderungen verzichtet.

Mit den neuen Bedingungen wollte sich Meta nach Angaben der VerbĂ€nde das Recht sichern, auch außerhalb seiner Plattformen veröffentlichte Inhalte von MedienhĂ€usern automatisiert auszulesen und fĂŒr eigene Produkte zu verwenden. Betroffen wĂ€ren demnach auch Nachrichtenportale, Archive und möglicherweise Inhalte hinter Bezahlschranken.

Streit um Nutzung journalistischer Inhalte

"Meta will die Reichweite seiner Plattformen nutzen, um sich kostenlos Zugriff auf die journalistische Arbeit anderer Unternehmen zu verschaffen", kritisierten die VerbÀnde. Sie sehen darin einen Missbrauch digitaler Marktmacht. Zudem verlangen sie, dass Verlage, die einer Nutzung ihrer Inhalte widersprechen, auf Facebook und Instagram nicht benachteiligt werden. Bereits im Oktober hatten die VerbÀnde die EuropÀische Kommission eingeschaltet.

Meta ist nach dem europĂ€ischen Gesetz ĂŒber digitale MĂ€rkte (Digital Markets Act, kurz DMA) ein sogenannter TorwĂ€chter (Gatekeeper), stellt also mit seinen Angeboten ein wichtiges Zugangstor fĂŒr Verbraucherinnen und Verbrauchern dar. Nach dem DMA muss der US-Konzern sich deshalb an besondere Pflichten halten, um einen fairen Wettbewerb auf digitalen MĂ€rkten sicherzustellen. Damit will die EU verhindern, dass manche große Plattform-Betreiber so mĂ€chtig werden, dass sie ihre Marktposition zementieren können.

Die fĂŒr die Durchsetzung des DMA zustĂ€ndige EU-Kommission teilte mit, man begrĂŒĂŸe die AnkĂŒndigung Metas, die neuen Nutzungsbedingungen zunĂ€chst nicht am 20. November in Kraft treten zu lassen. Zuvor hatte es demnach GesprĂ€che zwischen der BrĂŒsseler Behörde und dem US-Unternehmen gegeben. "Wir haben verschiedene Beschwerden zu diesem Thema erhalten, die wir gemĂ€ĂŸ unserem ĂŒblichen Verfahren sorgfĂ€ltig prĂŒfen", hieß es auf dpa-Anfrage.

Disclaimer...
de | US30303M1027 | VERLEGERVERBĂ€NDE | boerse | 70520284 |