Apple, US-Handelskommission

Apple siegt vor US-Handelskommission im Patentstreit mit Masimo

19.04.2026 - 13:39:11 | boerse-global.de

Ein US-Handelsgericht bestätigt Apples technische Umgehungslösung, die ein Importverbot für die Smartwatch verhindert. Der jahrelange Patentstreit um die Blutsauerstoff-Messung ist damit in diesem Punkt beendet.

Apple siegt vor US-Handelskommission im Patentstreit mit Masimo - Foto: über boerse-global.de

Ein US-Handelsgericht hat den Weg für Apple frei gemacht: Der Versuch des Medizintechnik-Konzerns Masimo, ein Importverbot für die Smartwatches des Tech-Riesen wieder in Kraft zu setzen, ist gescheitert. Die Entscheidung beendet einen jahrelangen Rechtsstreit, der Apple bereits zu technischen Änderungen gezwungen hatte.

Importverbot endgültig vom Tisch

Die US-Handelskommission (ITC) lehnte es am Freitag ab, eine Entscheidung vom März noch einmal zu überprüfen. Damals hatte ein Verwaltungsrichter festgestellt, dass die neu gestalteten Apple-Uhren bestimmte Pulsoximetrie-Patente von Masimo nicht verletzen. Mit der aktuellen Entscheidung bestätigte das Tribunal, dass Apples technische Umgehungslösung rechtlich ausreicht, um bestehende Ausschlussverfügungen zu vermeiden.

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Der Konflikt hatte 2023 mit einem ITC-Urteil zu Gunsten Masimos begonnen. Die Folge: Ein vorübergehender Verkaufsstopp für die Apple Watch Series 9 und Ultra 2 Ende 2023 und ein formelles Importverbot ab Januar 2024. Für den Großteil des Jahres 2024 und Anfang 2025 musste Apple modifizierte Uhren verkaufen, bei denen die Blutsauerstoff-Messfunktion werkseitig deaktiviert war.

Apple begrüßte die jüngste Entscheidung. Sie stelle sicher, dass das Unternehmen Gesundheitsfunktionen für seine Nutzer anbieten könne. Masimo, das zum Danaher-Konzern gehört, kann die Entscheidung nun beim Bundesberufungsgericht anfechten.

Die erfolgreiche Strategie: Rechenarbeit ans iPhone auslagern

Der Schlüssel zu Apples Erfolg liegt in einem fundamentalen Redesign der Funktionsweise. Seit August 2025 bietet Apple eine aktualisierte Version der Technologie an, die von den US-Zollbehörden genehmigt wurde.

Der entscheidende Unterschied: Die ursprüngliche Version verarbeitete und zeigte die Blutsauerstoffwerte direkt auf dem Display der Uhr. Das neue System verlagert die Rechenlast. Die Sensoren der Apple Watch erfassen weiterhin die notwendigen Lichtabsorptionsdaten am Handgelenk. Diese Rohdaten werden jedoch an ein gekoppeltes iPhone zur Berechnung übertragen. Die Ergebnisse werden schließlich im Atemwegsbereich der Health-App auf dem iPhone und nicht mehr auf der Uhr selbst angezeigt.

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US-Zoll und ITC kamen zu dem Schluss, dass diese Trennung von Datenerfassung und Datenverarbeitung ausreicht, um das Gerät aus dem Geltungsbereich von Masimos patentierten Definitionen eines "Patientenmonitors" zu bewegen. Software-Updates im zweiten Halbjahr 2025 aktivierten die Funktion für US-Nutzer der modeller Series 9, Series 10 und Ultra 2 wieder.

Der Rechtsstreit an anderen Fronten geht weiter

Während die ITC-Entscheidung Apples Hardware-Importe sichert, schwelt der Konflikt an anderer Stelle weiter. Im November 2025 kam eine Bundesjury in Kalifornien zu einem anderen Urteil in einem Patentverletzungsverfahren.

Die Jury sprach Masimo Schadensersatz in Höhe von 634 Millionen US-Dollar zu. Sie sah es als erwiesen an, dass Apple ein Patent für Blutsauerstoff-Messtechnologie verletzt habe, das in Trainings- und Herzfrequenzfunktionen zum Einsatz komme. Die Geschworenen gingen davon aus, dass die patentierten Funktionen in etwa 43 Millionen Uhren verbaut wurden.

Apple kündigte an, dieses Urteil anzufechten. Analysten rechnen damit, dass der Berufungsprozess bis zu zwei Jahre dauern könnte. Masimo hat zudem eine separate Klage gegen die US-Zollbehörden angestrengt, die Apples Redesign genehmigt hatten.

Marktkontext und Branchenausblick

Die Abwendung der Importverbots-Gefahr kommt zu einem Zeitpunkt, an dem Apple mit einer Marktkapitalisierung von rund 3,97 Billionen US-Dollar eine dominante Position im Wearable-Markt hält. Die Fähigkeit, die Apple Watch ohne das Damoklesschwert eines drohenden Verbots in den Regalen zu halten, ist für den Markterhalt und die Hardware-Umsätze entscheidend.

Der Konflikt unterstreicht die zunehmende Überschneidung von Unterhaltungselektronik und spezialisierter Medizintechnik. Masimo, traditionell ein Anbieter von kliniktauglicher Überwachungstechnik, betont den Schutz seines geistigen Eigentums als Triebfeder für Innovation im Gesundheitswesen. Apple verweist auf seine unabhängige Entwicklungsarbeit.

Die Weigerung der ITC, das Verbot wieder einzuführen, legt nahe, dass technische Umgehungslösungen zur Standardstrategie für Tech-Giganten werden könnten, die mit spezialisierten Patenthürden konfrontiert sind. Für die unmittelbare Zukunft bleibt die Apple Watch für US-Verbraucher voll verfügbar – ein vorläufiges Ende der Verkaufstopps, die die Produktgeschichte der letzten zwei Jahre prägten. Die Branche wird die anstehenden Berufungen genau beobachten, um abzulesen, wie "Patientenmonitor"-Patente auf die nächste Generation vielseitiger Gesundheits-Wearables angewendet werden.

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