Opposition fragt: Warum durfte DFB sein Finanzamt wechseln?

Die haushaltspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Marion Schardt-Sauer, erklärte: "Der steuerzahlende Bürger wundert sich: Darf sich jetzt jeder sein zuständiges Finanzamt nach Belieben und Wohlgefühl aussuchen? Wohl kaum!" Deswegen wäre ein "Lex DFB" nicht hinzunehmen.

In Berichtsanträgen fordern die Fraktionen von FDP und Grünen Aufklärung von der Landesregierung zu der Frage, warum der DFB das Finanzamt wechseln konnte. "Diese Transparenz ist er den Steuerzahlern schuldig", erklärte Schardt-Sauer. Die "Süddeutsche Zeitung" hatte über den Wechsel des Finanzamtes berichtet. Der DFB erklärte, die Berichterstattung folge keinem Geheimnis.

DFB und Finanzbehörde lagen im Streit

Die "Süddeutsche Zeitung" verweist auf das angespannte Verhältnis zwischen dem DFB und der Frankfurter Finanzbehörde. Hintergrund ist unter anderem die sogenannte Bandenwerbung-Affäre, wegen der dem DFB vom Finanzamt Frankfurt die Gemeinnützigkeit für die betroffenen Jahre 2014 und 2015 aberkannt worden war - mit schwerwiegenden finanziellen Folgen.

Die gegen den DFB erhobenen Vorwürfe der Steuerhinterziehung bestätigten sich jedoch nicht. Vielmehr endete das Verfahren vor dem Landgericht Frankfurt mit einem Freispruch für den DFB und dessen ehemaligen Schatzmeister Stephan Osnabrügge. Die Vorsitzende Richterin Eva-Maria Distler hatte in ihrem Urteil zudem "strukturelle Schwächen bei den Finanzbehörden" kritisiert./löb/DP/jha