NRW hebt Lkw-Sonntagsfahrverbot auf

(neu: NRW hebt Sonntagsfahrverbot auf - Meldung durchgehend aktualisiert)

DÜSSELDORF (dpa-AFX) - Nordrhein-Westfalen hebt das Fahrverbot für bestimmte Lkw an Sonn- und Feiertagen vorübergehend auf. Die Ausnahmegenehmigung gelte ab sofort "für Beförderungen sowie Leerfahrten, die unmittelbar oder mittelbar im Zusammenhang mit der Bewältigung der Folgen des Niedrigwassers am Rhein stehen", teilte das Verkehrsministerium in Düsseldorf mit.

"Die Einschränkungen stellen viele Unternehmen vor erhebliche Herausforderungen", sagte Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne). "Mit dieser Ausnahme-Regelung stellen wir sicher, dass Lieferketten aufrechterhalten und Versorgungsengpässe vermieden werden können."

Auch an Ferien-Samstagen sind Lkw-Fahrten erlaubt

Zudem dürfen Lkw in den Sommerferien auch samstags fahren. Die Regelung ist zunächst bis zum 31. August beschränkt. Sie gilt nicht für Großraum- und Schwertransporte.

Wegen des anhaltenden Niedrigwassers können viele Frachtschiffe derzeit nur mit einem Bruchteil der üblichen Ladung fahren. Durch die Lockerung des Fahrverbots sollen nun vorübergehend mehr Gütertransporte vom Wasserweg auf die Straßen verlegt werden können.

Konsequenz nach Spitzentreffen

Bei einem Spitzentreffen mit Wirtschaftsverbänden und Unternehmen hatte der neue Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) am Donnerstag in Bonn mehrere Sofortmaßnahmen angekündigt, um Lieferketten auf wichtigen Wasserstraßen wie Rhein, Donau und Elbe aufrechtzuerhalten. So wollte er etwa mit den Ländern über Ausnahmen vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw für besonders betroffene Güter sprechen.

NRW hatte sich für eine einheitliche Lösung beim Bund eingesetzt. Als erste Bundesländer hatten Rheinland-Pfalz und das Saarland mitgeteilt, Lkw-Transporte an Sonn- und Feiertagen zu erlauben.

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