Immer noch da: Giorgia Meloni knackt Italiens Regierungsrekord

Die Finanzkrise werde kommen, Italien auf internationaler Bühne komplett isoliert sein. "Und dann sind sie alle schweißgebadet aufgewacht", spottete die italienische Ministerpräsidentin schon vor knapp zwei Jahren über jene, die ihrer Regierung damals ein schnelles Ende prophezeiten.

Nun folgt eine historische Pointe: Am 4. September wird Melonis Regierung länger ununterbrochen im Amt sein als jedes andere Kabinett seit der Gründung der Republik 1946. 1.413 Tage sind seit der Vereidigung ihrer Mitte-rechts-Koalition am 22. Oktober 2022 vergangen. Damit löst sie Silvio Berlusconis zweite Regierung als bislang langlebigste ab. Berlusconi regierte von 2001 bis 2005 ganze 1.412 Tage.

Die 49 Jahre alte Meloni und ihre Koalition aus drei rechten und konservativen Parteien haben geschafft, was ihren Vorgängern selten gelang: Sie sorgen für Stabilität. Seit 1946 gab es 68 Regierungen, sie hielten im Schnitt nur 13 Monate.

Melonis Rekord betrifft allerdings nur die ununterbrochene Amtszeit eines einzelnen Kabinetts. Rechnet man mehrere Regierungen desselben Ministerpräsidenten zusammen, bleibt Berlusconi mit mehr als neun Jahren an der Spitze. Meloni steht in dieser Rangliste derzeit auf Platz sieben.

Früher "gefährlichste Frau Europas"

Die Politikerin und ihre Partei Fratelli d'Italia inszenieren dies als großen Erfolg. Und tatsächlich kann Meloni auf eine aus ihrer Sicht ordentliche Bilanz verweisen: Seit fast vier Jahren regieren ihre Fratelli mit der Lega und Forza Italia durchaus stabil. Trotz Reibereien vor allem zwischen Lega und Forza Italia hält die Koalition. In den Umfragen liegt Meloni mit ihrer Fratelli bei etwa 27 Prozent und damit klar vor allen anderen Parteien.

Außerhalb Italiens ist ihre Regierung keineswegs isoliert. Entsprechende Befürchtungen haben sich nicht bewahrheitet. Kurz vor der Wahl im Herbst 2022 titelte das Magazin "Stern" mit Blick auf Meloni: "Die gefährlichste Frau Europas". Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte damals, wenn die Dinge "in eine schwierige Richtung" gingen, habe die EU "Instrumente".

Immer wieder wurden damals die Wurzeln ihrer Partei erwähnt, Meloni selbst wurde als Postfaschistin bezeichnet. Die Fratelli sind eine Nachfolgepartei des 1946 von Getreuen des faschistischen Diktators Benito Mussolini (1883-1945) gegründeten neofaschistischen MSI (Movimento Sociale Italiano).

Fünf französische und vier britische Premiers, zwei Kanzler

Im Wahlkampf gab sich Meloni radikal und kritisierte die EU, suchte die Nähe zur extremen Rechten in Europa und gerierte sich als Traditionalistin. "Ich bin Giorgia, ich bin eine Frau, ich bin eine Mutter, ich bin Italienerin, ich bin Christin", ist ihr bekanntester Ausspruch. Nach der Trennung von ihrem langjährigen Partner erzieht sie ihre neun Jahre alte Tochter allein.

Meloni hat nach ihrem Amtsantritt jedoch einen pragmatischen Weg eingeschlagen. In Europa positioniert sie sich als verlässliche Partnerin und verfolgt einen klaren Kurs an der Seite der Ukraine. Vom Magazin "Politico" wurde sie zwischenzeitlich zur mächtigsten Persönlichkeit Europas gekürt.

Früher von den europäischen Partnern belächelt als Land der instabilen und kurzlebigen Regierungen gilt Melonis Italien und ihre Regierung im Vergleich zu anderen EU-Ländern mittlerweile als Hort der Stabilität. Inzwischen hat die Politikerin seit ihrem Amtsantritt fünf französische und vier britische Premierminister erlebt - und auch zwei deutsche Bundeskanzler.

Erste Risse und Druck von rechts außen

Doch ausgerechnet in den Wochen vor dem Rekord zeigen sich Risse. Außenpolitisch hat Melonis einst enges Verhältnis zu US-Präsident Donald Trump einen herben Dämpfer bekommen. Die beiden stritten auf offener Bühne.

Auch in der Innenpolitik musste Meloni zuletzt Rückschläge einstecken. Eines ihrer Prestigeprojekte scheiterte im März: In einem Referendum lehnten die Italiener ihre Justizreform ab. Es war Melonis erste große politische Niederlage. Der zweite Rückschlag folgte wenige Monate später: Sie verlor eine Abstimmung im Parlament für eine von ihr vorangetriebene Wahlrechtsreform.

Gelingt Meloni der nächste Rekord?

Hinzu kommt nun ein Gegner von noch weiter rechts: Der Ex-General Roberto Vannacci fordert mit seiner Partei Futuro Nazionale die Regierung offen heraus. Vannacci fiel mit homophoben und rassistischen Äußerungen auf. In Umfragen liegt die Partei bei sieben Prozent und könnte bei den nächsten Wahlen zum entscheidenden Faktor im rechten Lager werden.

Meloni reagiert auf die Konkurrenz nervös. Die Ankunft Zehntausender Migranten in Spaniens Nordafrika-Exklave Ceuta im August nutzte sie zur Profil-Schärfung beim Thema Migration und kündigte "gezielte Grenzkontrollen" an.

Kritiker werteten dies mit Blick auf Vannacci allerdings als innenpolitisch motivierte Symbolpolitik. Denn zu keinem Zeitpunkt gab es Hinweise, dass die Migranten in Ceuta überhaupt nach Italien weiterreisen wollten. Für ihre Profilierung nahm Meloni Spannungen mit dem EU-Partner Spanien in Kauf.

Ob die jüngsten Risse Melonis Regierung tatsächlich gefährlich werden, muss sich zeigen. Ihr nächstes großes Ziel liegt aber bereits vor ihr: Hält die Koalition bis zur im kommenden Jahr geplanten Parlamentswahl, hätte Meloni als erste Regierungschefin seit 1946 eine komplette Legislaturperiode ohne Regierungswechsel durchgehalten. Der nächste Rekord also.