Abschiebungen: 2.025 Menschen gehen in die Türkei

Abschiebungen aus Deutschland gehen zurück

Deutschland hat von Januar bis Ende September 14.324 Menschen abgeschoben, darunter 2.025 in die Türkei. Damit gingen die zwangsweisen Rückführungen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 18,9 Prozent zurück, während die Türkei als Zielland entgegen dem Gesamttrend an der Spitze lag.

Georgien und Algerien folgen

Auf den weiteren Plätzen der Zielländer folgten Georgien mit 883 und Algerien mit 629 Rückführungen. Im gleichen Zeitraum des Vorjahres hatte es insgesamt 17.651 Abschiebungen gegeben.

Weniger neue Asylanträge

Als einen Grund für den Rückgang nennt die Entwicklung der Neuzugänge. In den ersten zehn Monaten stellten 61.319 Menschen erstmals einen Asylantrag in Deutschland, 37 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum mit 97.277 Erstanträgen.

Die meisten Erstanträge kamen von Menschen aus Afghanistan, Syrien und der Türkei. Zugleich stellte Deutschland weniger Übernahmeersuchen an andere EU-Staaten, wenn diese nach den Regeln des EU-Asylrechts für ein Verfahren zuständig waren.

Rückführungen nach Frankreich sinken

Deutlich weniger Menschen wurden nach Frankreich zurückgeführt. Ihre Zahl sank von 842 im Vorjahreszeitraum auf 481 in den ersten drei Quartalen dieses Jahres.

Auch nach Spanien gingen die Zahlen zurück. Deutschland stellte dort im ersten Halbjahr 864 Übernahmeersuchen, nach 1.517 im Vorjahreszeitraum.

Mehr freiwillige Ausreisen

Der Rückgang bei Abschiebungen bedeutet nicht, dass insgesamt deutlich weniger ausreisepflichtige Menschen Deutschland verlassen haben. Über das staatlich geförderte Bund-Länder-Programm REAG/GARP reisten bis Ende September 14.140 Menschen freiwillig aus; im Vorjahreszeitraum waren es 12.263.

Hinzu kommen Ausreisen ohne Bundesförderung sowie Fälle, in denen ausschließlich das jeweilige Bundesland eine Förderung gewährte.

Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan

Nach Syrien wurden seit Jahresbeginn sechs Menschen abgeschoben. Nach Afghanistan brachte Deutschland mehr als 200 Männer zurück, die Mehrheit von ihnen hatte in Deutschland Straftaten begangen.

Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Clara Bünger, kritisierte die Zahl von mehr als 50 Abschiebungen pro Tag. Unter den in den ersten drei Quartalen abgeschobenen Menschen waren mehr als 1.500 Kinder und 380 Jugendliche.

Auch Rückführungen in den Iran

In den Iran wurden von Anfang Januar bis Ende September drei Menschen abgeschoben. Im Oktober protestierten Initiativen und Bündnisse bei einem bundesweiten Aktionstag gegen Abschiebungen, Abschiebehaft und den Ausbau der dafür nötigen Infrastruktur.

Die Zahlen zeigen zwei gegenläufige Entwicklungen: Deutschland schiebt insgesamt weniger Menschen ab, zugleich ist die Türkei das wichtigste Zielland für Rückführungen. Der Anstieg dorthin fällt in eine Phase, in der die Zahl neuer Asylanträge deutlich zurückgeht. Dadurch verändern sich auch die absoluten Zahlen bei Rückführungen und Übernahmeersuchen.

Abschiebungen bilden allerdings nur einen Teil der Ausreisen aus Deutschland. Das staatliche REAG/GARP-Programm verzeichnete bis Ende September mehr freiwillige Ausreisen als im Vorjahreszeitraum. Für die politische Bewertung ist deshalb entscheidend, ob der Rückgang bei zwangsweisen Rückführungen durch freiwillige Rückkehr kompensiert wird und wie viele Ausreisepflichtige insgesamt das Land verlassen.

Türkei als zentraler Rückführungspartner

Die Türkei nimmt bei den Zielstaaten eine besondere Stellung ein, weil dort viele Menschen mit türkischer Staatsangehörigkeit leben, die in Deutschland keinen Schutzstatus oder kein Aufenthaltsrecht erhalten haben. Gleichzeitig gehört die Türkei zu den Hauptherkunftsländern der neuen Asylanträge. Die Entwicklung der Rückführungen hängt damit sowohl von den deutschen Verfahren als auch von der Zusammenarbeit mit den türkischen Behörden ab.

Die Zahlen zu Syrien und Afghanistan markieren eine andere politische und rechtliche Dimension. Rückführungen in diese Staaten bleiben besonders umstritten und organisatorisch schwierig; zugleich zeigen die genannten Einzelfälle, dass die Bundesregierung sie weiter umsetzt. Für Betroffene und Kommunen bleibt damit die Frage zentral, wie schnell Verfahren abgeschlossen werden und welche Rückkehrform jeweils greift.