Pistorius, Weiterbetrieb

Pistorius glaubt an Weiterbetrieb des BundeswehrstĂŒtzpunktes in Niger

19.12.2023 - 15:44:28 | dts-nachrichtenagentur.de

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat bei seinem Besuch in Niger ausgedrĂŒckt, dass er einen Weiterbetrieb des BundeswehrstĂŒtzpunktes in dem Land fĂŒr möglich hĂ€lt.

Boris Pistorius am 15.12.2023 - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
"Auch ĂŒber den StĂŒtzpunkt haben wir natĂŒrlich gesprochen", sagte Pistorius am Dienstag nach dem GesprĂ€ch mit dem nigrischen Verteidigungsminister Salifou Mody. "Ich habe signalisiert, dass wir Interesse daran haben, den StĂŒtzpunkt zu behalten. Die nigrische Seite habe ich so verstanden, dass sie sich das auch sehr gut vorstellen kann."

Der SPD-Politiker habe zudem das Interesse der Bundesrepublik ĂŒber die Wiederaufnahme von weiteren Kooperationsprojekten ausgedrĂŒckt. Er verwies darauf, dass man auch nach der MachtĂŒbernahme durch die MilitĂ€rs im Juli nicht alle BrĂŒcken abgebrochen habe. "Wir haben unseren MilitĂ€rberater hiergelassen. Wir haben die SpezialkrĂ€fte in Niger gelassen. Wir haben die in der Ausbildung befindlichen nigrischen Soldaten bei uns gelassen." Insgesamt sei es ein GesprĂ€ch unter "erschwerten Rahmenbedingungen" gewesen, so Pistorius. Es habe jedoch auch auf die Fortsetzung der Beziehungen hoffen lassen. Vor dem GesprĂ€ch mit seinem Amtskollegen hatte Pistorius Vertreter von verschiedenen NGOs getroffen und mit ihnen ĂŒber die Lage vor Ort gesprochen. Der StĂŒtzpunkt der Bundeswehr in Niamey hat eine zentrale Funktion fĂŒr den Abzug von Bundeswehrsoldaten aus dem benachbarten Mali. Nach ihrer MachtĂŒbernahme hatte die nigrische MilitĂ€rregierung die Nutzung des Flughafens jedoch eingeschrĂ€nkt. Die EU verurteilte den Sturz des demokratisch gewĂ€hlten PrĂ€sidenten Mohamed Bazoum durch die MilitĂ€rs und unterbrach alle sicherheitsrelevanten Kooperationen mit dem Land. Kurz nach dem Putsch suchte die nigrische MilitĂ€rregierung den Kontakt zu den NachbarlĂ€ndern Mali und Burkina Faso, welche ebenfalls von MilitĂ€rs regiert werden. Beobachter gehen davon aus, dass Russland einen nicht zu unterschĂ€tzenden Einfluss auf die Ereignisse hat in der Region hat. Das Engagement der Bundeswehr im Niger begann im Jahr 2013 mit dem Einsatz Minusma der Vereinten Nationen und der damit einhergehenden Etablierung des LufttransportstĂŒtzpunktes in der nigrischen Hauptstadt Niamey.

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