Cansin Köktürk: Bartsch distanziert sich von Instagram-Video

Der Linken-Politiker Dietmar Bartsch hat sich deutlich von einem umstrittenen Instagram-Video der Linken-Bundestagsabgeordneten Cansin Köktürk distanziert. Er sagte dem Fernsehsender „Welt“: „Ich sage ganz klar und eindeutig, Antisemitismus hat keinen Platz in der Linken, Punkt aus“.

Bartsch weist Aussagen zurück

Köktürk hatte in dem auf Instagram veröffentlichten Video unter anderem Israel als „genocidal apartheid state“ bezeichnet und gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, US-Präsident Donald Trump sowie Medien und Andersdenkende polemisiert. In dem englischsprachigen Beitrag sagte sie unter anderem: „fuck the mainstream media and anyone who disagrees with us“.

Bartsch erklärte, er habe das Video zur Kenntnis genommen und teile die darin enthaltenen Aussagen nicht. Mit Köktürk habe er darüber bislang nicht sprechen können; gegebenenfalls werde das Thema in der Fraktionssitzung behandelt.

Fraktionssitzung soll über Folgen beraten

Zugleich wandte sich Bartsch gegen eine Gleichsetzung der Linken mit der AfD wegen des teilweise aggressiven Tons. Eine solche Sprache gehöre nicht zum politischen Umgang, sagte er. Er betonte, es sei nicht seine Wortwahl und er teile die Aussagen nicht.

Welche konkreten Konsequenzen die Äußerungen für Köktürk haben könnten, ließ Bartsch offen. „Das werden wir am morgigen Tag in der Fraktionssitzung bereden“, sagte er. Zugleich verwies er auf Köktürks Mandat: „Sie ist gewählte Abgeordnete und das wird sie bis zum Ende der Legislatur bleiben.“

Der Vorgang fällt in eine Phase, in der die Linke besonders genau daran gemessen wird, wie sie mit Antisemitismusvorwürfen und Positionen zum Nahostkonflikt umgeht. In Berlin knüpfen SPD und Grüne mögliche Gespräche mit der Linken an eine klare Abgrenzung von Antisemitismus und organisierter Kriminalität. Damit erhalten Äußerungen einzelner Abgeordneter eine Bedeutung, die über den unmittelbaren Parteistreit hinausreicht.

Konflikt zwischen Mandat und Parteidisziplin

Bartschs Aussage markiert zugleich eine politische und eine institutionelle Grenze: Die Fraktion kann sich von Aussagen distanzieren und über Konsequenzen beraten, sie kann das Bundestagsmandat einer gewählten Abgeordneten jedoch nicht eigenständig beenden. Köktürk bleibt daher bis zum Ende der Legislaturperiode Abgeordnete, während mögliche innerparteiliche Reaktionen etwa die Zusammenarbeit in der Fraktion oder politische Funktionen betreffen könnten.

Für die Linke steht damit die Frage im Mittelpunkt, ob sie kontroverse Kritik an der israelischen Regierung klar von antisemitischen oder pauschal gegen Medien und Andersdenkende gerichteten Aussagen trennen kann. Bartschs ausdrückliche Distanzierung soll diese Trennlinie sichtbar machen. Zugleich weist er eine Gleichsetzung der Linken mit der AfD zurück und ordnet den Vorgang als Auseinandersetzung innerhalb der eigenen Partei ein.

Bedeutung für die politische Debatte

Die für den nächsten Tag angekündigte Fraktionssitzung kann deshalb klären, ob es bei einer politischen Distanzierung bleibt oder ob die Fraktion weitere Schritte beschließt. Für die öffentliche Wahrnehmung der Linken ist entscheidend, ob sie einheitliche Maßstäbe formuliert und diese auch gegenüber eigenen Abgeordneten anwendet. Gerade im Umfeld möglicher Bündnisse auf Landesebene können solche Signale Einfluss auf Vertrauen und Verhandlungsfähigkeit haben.