Bundesregierung will über Tankrabatt rechtzeitig entscheiden

Dieser gelte noch bis Ende Juni, es werde "zeitig über dessen Schicksal entschieden", sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Montag in Berlin.

Man habe jedoch festgestellt, dass sich die Benzinpreise "nach unten" entwickeln. Das zeige, "der Tankrabatt erstens wirkt und dass zweitens auch die Marktkräfte wieder stärker wirken". Das beobachte die Bundesregierung "mit Wohlwollen", sagte Kornelius.

Zum 1. Mai wurden die Energiesteuersätze auf Kraftstoffe für einen Zeitraum von zwei Monaten reduziert, insgesamt ergibt sich daraus eine Preisreduzierung von bis zu 17 Cent pro Liter. Zwar sind die Preise zum Stichtag kräftig gesunken, Kritiker werfen den Mineralölkonzernen aber vor, die Preise in den Tagen vor Inkrafttreten des sogenannten "Tankrabatts" entsprechend erhöht zu haben.

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