Parteien, Gesundheit

SPD offen fĂŒr stĂ€rkere Heranziehung von Vermögen bei Pflegekosten

28.05.2026 - 14:45:44 | dts-nachrichtenagentur.de

Die SPD-Fraktionsvizechefin Dagmar Schmidt hat sich offen fĂŒr den Vorstoß aus der Unionsfraktion gezeigt, bei anfallenden Pflegekosten auch Vermögen stĂ€rker heranzuziehen."Unsere Sozialversicherungssysteme, auch die Pflege, beruhen auf dem Solidarprinzip", sagte Schmidt der "Rheinischen Post" (Freitagausgaben).

Dagmar Schmidt (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Dagmar Schmidt (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
"Das heißt, jede und jeder leistet den Beitrag, der persönlich möglich ist, um eine Versorgung aller zu gewĂ€hrleisten."

Als Sozialdemokraten habe man hier vor allem die ganz normalen Menschen mit durchschnittlichen Einkommen im Blick. Man wolle sicherstellen, dass fĂŒr ihre Gesundheit und Pflege gesorgt sei, so Schmidt. Der Vorschlag, dass Vermögende im Pflegefall zuerst auf ihr eigenes Vermögen zurĂŒckgreifen sollten, sei vor diesem Hintergrund durchaus diskutabel, fĂŒgte die SPD-Fraktionsvizechefin hinzu.

Unionsfraktionsvize Albert Stegemann (CDU) hatte der "Bild" gesagt, ein "Erbenschutzprogramm auf Kosten der Allgemeinheit" könne es nicht geben. Wer Vermögen besitze, mĂŒsse zunĂ€chst eigenes Vermögen einsetzen, auch das Eigenheim, bevor die Gemeinschaft zahle, so Stegemann.

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