Bericht, GroKo

Bericht: GroKo boykottierte Ausreise afghanischer OrtskrÀfte

03.01.2024 - 13:17:27 | dts-nachrichtenagentur.de

Die von Angela Merkel (CDU) gefĂŒhrte Bundesregierung hat die Ausreise bedrohter OrtskrĂ€fte aus Afghanistan nach Deutschland laut eines Berichts der "Zeit" offenbar systematisch verschleppt.

Bundesinnenministerium mit der 2021 noch gĂŒltigen Bezeichnung (Archiv) - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
Die Wochenzeitung schreibt unter Berufung auf ein vertrauliches Archiv deutscher Regierungsunterlagen, dass rund um den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan im Jahr 2021 gleich mehrere Referate des zustĂ€ndigen Bundesinnenministeriums ein vereinfachtes "OrtskrĂ€fteverfahren" von Beginn an blockiert hĂ€tten, obwohl sowohl das Verteidigungs- als auch das Entwicklungshilfeministerium frĂŒhzeitig regierungsintern "Handlungsbedarf" angemeldet hatten. Die vertraulichen, zum Teil als geheim eingestuften Unterlagen sollen laut "Zeit" zudem belegen, dass die Große Koalition offenbar weitaus frĂŒher ĂŒber die drohende MachtĂŒbernahme der radikalislamischen Taliban in Afghanistan informiert war als bisher bekannt.

Schon am 5. August 2021, elf Tage vor Beginn der deutschen EvakuierungsflĂŒge, soll den Recherchen zufolge ein bislang unbekannter MilitĂ€rbericht die Bundesregierung vor dem unmittelbar bevorstehenden Fall Kabuls gewarnt haben. Auch der Abschlussbericht eines der letzten deutschen GenerĂ€le in Afghanistan sagte demnach bereits im Juni 2021 den Zusammenbruch einer hilflosen afghanischen Armee voraus. Warnungen an deutsche StaatsbĂŒrger und afghanische OrtskrĂ€fte blieben aber wohl aus. Dem Bericht zufolge enthalten die Akten interne Vermerke, Morgenlagen, E-Mails von Bundesministern und Protokolle von StaatssekretĂ€rstreffen sowie dem Kabinett.

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