Deutschland beteiligt sich an Manöver der Ukraine-Koalition

Deutschland wird sich doch an dem ersten Manöver der von Ukraine-Verbündeten gegründeten «Koalition der Willigen» beteiligen. Am Freitag werde man in einer Sitzung des deutsch-französischen Sicherheits- und Verteidigungsrats darüber beraten, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius der Deutschen Presse-Agentur. «Deutschland wird sich an diesem Manöver beteiligen. Die Bundesregierung prüft, wie diese Beteiligung aussehen wird.» Am Dienstag hatte es noch aus Regierungskreisen geheißen, dass Deutschland sich nicht beteiligen werde.

Die Koalition von rund 35 Ukraine-Verbündeten hatte sich am Montag bei einem Treffen in Paris auf Vorschlag Frankreichs überraschend auf die ersten Übungen der multinationalen Ukraine-Truppe verständigt. Sie wird zur Unterstützung der Ukraine im Fall eines Waffenstillstands mit Russland aufgebaut. Die ersten Manöver sollen in Polen stattfinden, einem der Nachbarländer der Ukraine. 

Zunächst nur kleinere Übung

Es soll sich um eine kleinere Übung handeln, bei der zunächst Führungsstrukturen und Entscheidungswege getestet werden. Ministerpräsident Donald Tusk hatte am Dienstag neben Polen auch Frankreich und Großbritannien als Teilnehmerstaaten genannt. 

Die Bildung der multinationalen Truppe unter europäischer Führung zur Absicherung eines möglichen Waffenstillstands war im Dezember auf einem Ukraine-Gipfel in Berlin beschlossen worden. Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte am Montag davon gesprochen, dass die Truppe bereits einsatzfähig sei.

Deutsche Beteiligung an Truppe noch unklar

Merz sprach zunächst lediglich davon, dass die «Koalition der Willigen» bereit sei, bei den Sicherheitsgarantien für die Ukraine nach einem Waffenstillstand eine «wichtige Rolle» zu spielen in enger Zusammenarbeit mit den USA. «Über Art und Umfang des deutschen Beitrags wird die Bundesregierung und der Deutsche Bundestag ebenfalls entscheiden», sagte der Kanzler. 

Am Freitag tagt der deutsch-französische Sicherheits- und Verteidigungsrat auf dem Luftwaffenstützpunkt Nörvenich unmittelbar vor einer Tagung des Ministerrats beider Länder in Brühl bei Köln, an dem neben Merz und Macron zahlreiche Minister teilnehmen.