Protesten, Habeck

Nach Protesten gegen Habeck - nur ein TatverdÀchtiger

10.01.2025 - 10:30:14 | dpa.de

Gut ein Jahr nach der umstrittenen Protestaktion von Landwirten gegen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (GrĂŒne) in Schleswig-Holstein wird laut Flensburger Staatsanwaltschaft nur gegen einen TatverdĂ€chtigen ermittelt.

"Gegen diesen Beschuldigten besteht der Verdacht des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte", sagte Oberstaatsanwalt Bernd Winterfeldt am Vormittag.

So soll der Mann in SchlĂŒttsiel (Kreis Nordfriesland) bei dem Protest auf der Rampe zum dortigen FĂ€hranleger die aufgebaute Polizeikette durchbrochen haben. Weitere tatverdĂ€chtige Personen konnten nicht ermittelt werden, hieß es.

Schiff mit Habeck an Bord musste wieder ablegen

Am 4. Januar hatte es eine Protestaktion am FĂ€hranleger SchlĂŒttsiel gegeben. Habeck war auf der RĂŒckkehr von einer Privatreise zur Hallig Hooge. Aus SicherheitsgrĂŒnden legte das Schiff damals wieder ab und fuhr zurĂŒck nach Hooge. Habeck konnte erst mehrere Stunden spĂ€ter nachts in SchlĂŒttsiel an Land gehen. Hintergrund der Proteste von Landwirten waren geplante Streichungen von Subventionen.

Aufgrund der UnĂŒbersichtlichkeit der Lage hatten die eingesetzten PolizeikrĂ€fte auf Deeskalation gesetzt und keine Personalien der Demonstranten festgestellt. Zudem erbrachte den Angaben der Staatsanwalt nach die Auswertung des umfangreich gesicherten Film- und Bildmaterials keine Erkenntnisse. DafĂŒr sei die QualitĂ€t in der Dunkelheit zu schlecht gewesen.

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