Henrichmann: Deutschland hinkt bei hybriden Gefahren hinterher

Eigentlich hätte man es ja ahnen können: Sicherheitslücken haben selten Geduld. Schon mit seinem ersten Statement zieht Henrichmann das Pflaster ab – Deutschlands Reaktion auf neue Bedrohungen kommt zu spät, fast als würde man absichtlich die Schlusslichter positionieren.

Was heißt überhaupt "hybride Bedrohung"?

Darunter versteht man, so betont Henrichmann, eine Mischung aus Cyberattacken, Desinformation und klassischen Spionage-Methoden; die Spielarten sind so vielfältig wie schwer greifbar. Je weiter sich der Krieg in der Ukraine dreht, umso mehr, so seine Beobachtung, wächst der Druck auch auf deutsche Institutionen. Geradezu beiläufig – aber mit ernster Miene – schiebt Henrichmann hinterher, dass Angriffe keineswegs Randphänomene seien: "Wir sehen das nicht nur in Leipzig."

Zu lang im Friedenstaumel

Angesprochen auf die jüngsten Drohnenüberflüge – wie etwa in Kopenhagen – blitzt eine Mischung aus Selbstkritik und generationaler Ratlosigkeit durch: "Wir waren betrunken, freudetrunken vor Friedensdividenden und haben gedacht, es wird nie schlechter." Ob naiv oder nachlässig, fest steht für ihn: Diese Sorglosigkeit hat Folgen, und mittlerweile ist die Stimmung eindeutig gekippt.

Streitpunkt Nachrichtendienste

Henrichmann weist Beschwerden, geplante Reformen der Geheimdienste hätten "Stasi“-Züge, deutlich zurück. Er wirbt um Vertrauen, die Kontrolle sei hierzulande strenger als vielerorts: "Vielleicht haben wir die gläsernsten Nachrichtendienste der Welt." Trotzdem sei Wachsamkeit Pflicht, gerade jetzt. Niemand dürfe glauben, dem Gesetz würde hier bei der Arbeit nachlässig begegnet.

Neue Ermittlungswege: Von Wegwerfagenten und digitalen Geldbörsen

Kurz vor Schluss wirft Henrichmann noch einen Blick nach vorn: Unter Stichworten wie "Wegwerfagenten" oder der Nutzung digitaler Wallets zur Terror- und Kriminalitätsfinanzierung sieht er neue Handlungsfelder für Ermittler. Wenn man so will, vermischt sich da diffuse Unruhe mit der Forderung nach frischer Initiative. Bleibt zu hoffen, dass hinterherlaufen irgendwann passé ist.

Marc Henrichmann, Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums und CDU-Sicherheitspolitiker, kritisiert Deutschlands langsame und reaktive Haltung gegenüber hybriden Bedrohungen wie Desinformationskampagnen und Cyberangriffen und sieht einen klaren Zusammenhang zwischen Russlands Krieg in der Ukraine und wachsender Bedrohung auch in Deutschland. Er räumt ein, dass vergangene Sorglosigkeit — fast schon Selbstzufriedenheit — heute nachwirkt und fordert mehr Mut für Reformen der Nachrichtendienste, deren Kontrolle als besonders streng verteidigt wird. Als Beispiel für drängende Ermittlungsfelder nennt Henrichmann etwa anonyme Agenten („Wegwerfagenten“) und neue Geldströme via digitale Wallets, die zur Finanzierung illegaler Aktivitäten genutzt werden. Neue Berichte der letzten 48 Stunden unterstreichen, dass Deutschland seine Abwehrmaßnahmen gegen hybride Angriffe verstärkt, darunter werden auch gezielte russische Desinformationskampagnen diskutiert, wie auf Quelle: ZEIT ONLINE zu lesen ist. Ein ausführlicher Artikel analysiert die zunehmende Komplexität hybrider Bedrohungen und beschreibt interne Diskussionen der Bundesregierung zu weiteren Maßnahmen gegen Cyberattacken und ausländische Einflussnahme (Quelle: FAZ). Zudem wird beleuchtet, wie internationale Kooperationen Deutschlands Fähigkeit zur Krisenabwehr stärken könnten, wie eine aktuelle Einschätzung auf Quelle: Süddeutsche Zeitung festhält.

• ZEIT ONLINE berichtet in einem aktuellen Dossier darüber, wie sich die Sicherheitslage in Deutschland nach einer Welle russischer Desinformationskampagnen zunehmend verschärft. Die Ermittlungen konzentrieren sich besonders auf digitale Netzwerke und deren Rolle bei gezielten hybriden Angriffen. Im Zentrum steht die Frage, wie demokratische Institutionen gestärkt und die gesellschaftliche Resilienz erhöht werden kann. (Quelle: ZEIT ONLINE)
• Die FAZ analysiert ausführlich, inwiefern sich die Bundesregierung in internen Runden auf weiterreichende Maßnahmen gegen hybride Bedrohungen wie Cyberangriffe und Spionage einigt. Zur Sprache kommt auch die umfangreiche und zum Teil stockende Rechtsreform in Bezug auf Nachrichtendienste. Der Artikel schildert, wie bestimmte Gesetzesvorhaben auf Widerstände aus unterschiedlichen Lagern stoßen. (Quelle: FAZ)
• Eine Reportage der Süddeutschen Zeitung beschreibt, auf welche Weise internationale Zusammenarbeit im Kampf gegen hybride Bedrohungen gestärkt werden kann. Anhand von Fallbeispielen wird gezeigt, dass insbesondere der Informationsaustausch und gemeinsame Cyber-Strategien mit Partnerstaaten als Schlüssel zum Erfolg gesehen werden. Die Einschätzung der sicherheitspolitischen Lage schließt mit einem Appell zu mehr Pragmatismus und Innovationskraft. (Quelle: Süddeutsche Zeitung)

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