Ampel, Klimaschutzgesetz

Ampel will sich bis nÀchste Woche auf Klimaschutzgesetz einigen

15.04.2024 - 00:00:00 | dts-nachrichtenagentur.de

In der Debatte um eine Änderung des Klimaschutzgesetzes warnt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (GrĂŒne) vor Fahrverboten.

Ampel-Minister (Archiv) - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
"Fahrverbote lehnen wir ab", sagte er der "Bild" (Montagausgabe). Der Minister ergĂ€nzte, man arbeite in der Koalition "Hand in Hand an guten Lösungen. Unser Ziel ist es, Strafzahlungen in BrĂŒssel zu verhindern", so Habeck. Wie die "Bild" weiter schreibt, streben die Ampel-Parteien eine Lösung des Konflikts innerhalb der nĂ€chsten sieben Tage an.

Bis zur kommenden Woche werde man sich einigen, zitiert die Zeitung mit den VorgĂ€ngen vertraute Personen. Strittig sei unter anderem nur noch die Frage, wie mit VerstĂ¶ĂŸen gegen Klimaschutzziele nach 2030 umgegangen werden solle, um Strafzahlungen an BrĂŒssel zu verhindern.

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