Spionageprozess: Für Iran jüdische Ziele ausgespäht?

Vor dem Oberlandesgericht in Hamburg hat der Prozess gegen einen mutmaßlichen Spion begonnen, der im Auftrag des Irans Juden und Freunde Israels für Mord- und Brandanschläge ausgespäht haben soll. Darunter waren laut Anklage auch der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, und der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Volker Beck. Die Bundesanwaltschaft wirft dem angeklagten Dänen mit afghanischen Wurzeln geheimdienstliche Agententätigkeit vor. 

Mitangeklagt ist ein afghanischer mutmaßlicher Komplize, der seine Unterstützung für eine mögliche Anschlagsvorbereitung zugesagt haben soll. Beide Angeklagten wollten sich zunächst nicht zu den Vorwürfen äußern.

Volker Beck nimmt als Zuschauer an Verhandlung teil

Beck - langjähriger Bundestagsabgeordnete der Grünen - nahm als Zuschauer an der Verhandlung teil. Er hat beantragt, als Nebenkläger zugelassen zu werden. Eine Entscheidung des Gerichts darüber stand zunächst noch aus.

Nach der Verlesung der Anklage wurde ein Bericht des Bundesamts für Verfassungsschutz in die Verhandlung eingeführt, dass den 54 Jahre alten Hauptangeklagten bei einem Besuch in Berlin im vergangenen Sommer observiert hatte. 

Demzufolge hat er offenkundig die Geschäftsstelle der Deutsch-Israelischen Gesellschaft sowie einen koscheren Lebensmittelhandel ausgekundschaftet. Auch am Sitz des Deutschen Ethikrats, dem Josef Schuster angehört, wurde der Angeklagte beobachtet. An allen Orten soll er mit seinem Handy Fotos von den Gebäuden und deren Umgebung gemacht haben.

Beide Angeklagten waren in Dänemark festgenommen worden

Die dänische Polizei hatte ihn kurze Zeit später in Arhus, der zweitgrößten Stadt des Landes, festgenommen und später nach Deutschland überstellt. Sein mutmaßlicher Komplize, ein 42 Jahre alter Afghane mit Geburtsort Teheran, war im vergangenen November ebenfalls in Dänemark festgenommen worden.