Mehrheit rechnet 2024 mit einem AfD-MinisterprÀsidenten
02.01.2024 - 04:47:43 | dpa.de
Die Mehrheit der Deutschen rechnet damit, dass die AfD bei mindestens einer der drei Landtagswahlen in Ostdeutschland in diesem Jahr die absolute Mehrheit erreicht und damit auch den MinisterprÀsidenten stellen kann.
Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur halten 53 Prozent ein solches Szenario fĂŒr wahrscheinlich und nur 32 Prozent fĂŒr unwahrscheinlich. In Ostdeutschland rechnen sogar 58 Prozent damit, dass die AfD in einem der drei LĂ€nder an die Macht kommt und den Regierungschef stellen wird.
Im September werden in Sachsen, ThĂŒringen und Brandenburg neue Landtage gewĂ€hlt. In allen drei LĂ€ndern liegt die AfD in Umfragen teils deutlich vorne. In Brandenburg stellt derzeit mit Dietmar Woidke die SPD den MinisterprĂ€sidenten einer Koalition mit CDU und GrĂŒnen. In Sachsen ist mit Michael Kretschmer ein CDU-Politiker Regierungschef, der mit GrĂŒnen und SPD zusammen regiert. In ThĂŒringen fĂŒhrt Bodo Ramelow von der Linken eine Koalition mit SPD und GrĂŒnen.
Eine Koalition mit der AfD schlieĂen alle anderen in den drei Landtagen vertretenen Parteien derzeit aus. Die AfD könnte daher nach jetzigem Stand nur den Regierungschef stellen, wenn sie die absolute Mehrheit der Sitze im Parlament erhĂ€lt.
42 Prozent glauben nicht, dass «Brandmauer» hÀlt
Allerdings glauben 42 Prozent der Befragten nicht, dass die CDU/CSU ihr Versprechen halten wird, auf Landes- und Bundesebene nicht mit der AfD zusammenzuarbeiten. Nur 36 Prozent sind der Meinung, dass diese sogenannte «Brandmauer» halten wird.
Auf kommunaler Ebene ist die AfD bereits in Verantwortung. Im vergangenen Jahr wurde in Sachsen-Anhalt erstmals ein AfD-Politiker zum hauptamtlichen BĂŒrgermeister gewĂ€hlt. Mitte Dezember gewann ein Kandidat, der fĂŒr die AfD antrat, im sĂ€chsischen Pirna eine OberbĂŒrgermeisterwahl. Zudem stellt die AfD seit etwa einem halben Jahr den Landrat im sĂŒdthĂŒringischen Landkreis Sonneberg.
Europawahl: Mehrheit sieht AfD nicht als stÀrkste Partei
Bereits am 9. Juni finden in allen fĂŒnf ostdeutschen BundeslĂ€ndern auĂer Berlin Kommunalwahlen statt. Gleichzeitig wird das Europaparlament gewĂ€hlt. Das ist die erste bundesweite Abstimmung seit der Bundestagswahl 2021 und damit ein Gradmesser fĂŒr die Stimmung im Land.
Dass die AfD dabei stĂ€rkste Kraft wird, halten nur 28 Prozent der Befragten fĂŒr wahrscheinlich und 57 Prozent fĂŒr unwahrscheinlich. 56 Prozent trauen der CDU/CSU am ehesten Platz eins bei dieser Wahl zu, 20 Prozent der SPD und 11 Prozent den GrĂŒnen.
Bundestagswahl: Mehrheit sieht Union auf Platz eins
Mit Blick auf die nĂ€chste Bundestagswahl, die nach derzeitigem Stand im Herbst 2025 ist, sieht das Bild Ă€hnlich aus. 27 Prozent halten es zwar fĂŒr wahrscheinlich, dass die AfD stĂ€rkste Partei wird. 56 Prozent erachten das aber als unrealistisch.
59 Prozent erwarten einen Wahlsieg der CDU/CSU. Dagegen glauben nur 16 Prozent, dass die SPD mit Kanzler Olaf Scholz wieder stĂ€rkste Partei wird. Den GrĂŒnen trauen das nur 9 Prozent zu.
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