Jochen Flasbarth verlässt Umweltministerium – Henn folgt ihm

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) verliert seinen Staatssekretär Jochen Flasbarth. Flasbarth verlässt das Bundesumweltministerium kurzfristig und soll im kommenden Jahr zur European Climate Foundation wechseln.

Henn übernimmt Staatssekretärsposten

Das geht aus einer Mail Schneiders an die Mitarbeiter des Bundesumweltministeriums hervor. Darin bezeichnet der Minister Flasbarth als „Urgestein der deutschen Umwelt- und Klimapolitik“ und erklärt, dieser habe die deutsche, europäische und internationale Umwelt- und Klimapolitik „auf einzigartige Weise“ geprägt.

Flasbarth war knapp neun Jahre beamteter Staatssekretär im Umweltministerium. Unterbrochen wurde diese Zeit von vier Jahren als Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.

Nachfolgerin kommt aus dem Ministerium

Nachfolgerin wird Heike Henn, die zuletzt die Abteilung für Internationale Klimapolitik im Umweltministerium leitete. Schneider schreibt, Henn kenne das Haus, seine Themen und seine Arbeitsweise und werde eigene Erfahrungen und Perspektiven in die Aufgabe einbringen.

Henn übernimmt den Posten vor einem wichtigen internationalen Termin für das Ministerium. Am 9. November beginnt in der Türkei die 31. Klimakonferenz der Vereinten Nationen.

Der Wechsel fällt in eine Phase, in der die deutsche Klimapolitik zugleich national und international stark gefordert ist. Mit Heike Henn übernimmt eine erfahrene Fachpolitikerin aus dem Ministerium die administrative und politische Koordination auf Staatssekretärsebene. Dadurch bleibt institutionelles Wissen erhalten, während sich für die Leitung des Hauses dennoch neue Prioritäten ergeben können.

Besondere Bedeutung hat der anstehende internationale Termin: Am 9. November beginnt in der Türkei die 31. UN-Klimakonferenz. Für Deutschland stehen dort unter anderem die Abstimmung mit europäischen Partnern, die Umsetzung bestehender Klimaziele und die internationale Finanzierung von Klimaschutz und Anpassung im Mittelpunkt. Der Staatssekretärsposten verbindet dabei politische Vorbereitung, Ressortabstimmung und die Begleitung internationaler Verhandlungen.

Wechsel vor internationalem Klimatermin

Flasbarth verfügt nach knapp neun Jahren im Umweltministerium und einer zwischenzeitlichen Tätigkeit im Entwicklungsministerium über langjährige Erfahrung in nationalen, europäischen und internationalen Klimafragen. Sein Wechsel zur European Climate Foundation verlagert diese Erfahrung aus der staatlichen Verwaltung in eine klimapolitische Stiftung. Für das Ministerium kommt es nun darauf an, die laufenden Vorbereitungen auf die Konferenz ohne Verzögerung fortzuführen.

Für Bürger und Unternehmen ist der Wechsel vor allem deshalb relevant, weil internationale Klimabeschlüsse später in europäische und deutsche Vorgaben einfließen können. Die personelle Veränderung betrifft damit nicht nur die interne Organisation des Ministeriums, sondern auch die politische Vorbereitung von Entscheidungen zu Emissionsminderung, Anpassung und Klimafinanzierung.