Heil, KlÀrung

Heil fordert KlÀrung des Russlandkurses in der SPD

25.06.2025 - 00:01:00 | dts-nachrichtenagentur.de

Kurz vor Beginn des Bundesparteitags der SPD hat der frĂŒhere Bundesarbeitsminister Hubertus Heil seine Partei aufgefordert, ihren Russlandkurs zu klĂ€ren.

Hubertus Heil (Archiv) - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
"Dass unsere Gesellschaft und auch die Volkspartei SPD leidenschaftlich debattieren, ist richtig. Aber solche Debatten mĂŒssen letztendlich auch geklĂ€rt und entschieden werden", schreibt Heil in einem Gastbeitrag fĂŒr den "Stern". "Als eine verantwortungsvolle Regierungspartei darf die SPD nicht falsch abbiegen." In diesem Zusammenhang ĂŒbte Heil scharfe inhaltliche Kritik am sogenannten "Manifest", das eine Gruppe von SPD-Politikern um Ex-Fraktionschef Rolf MĂŒtzenich kĂŒrzlich verfasst hatte.

Darin wird unter anderem eine Umkehr im deutschen Umgang mit Russland gefordert. "Ich kenne und schĂ€tze viele persönlich, die das sogenannte Manifest in der SPD unterzeichnet haben, und ich finde es falsch, ihnen unlautere Motive zu unterstellen", schreibt Heil dazu. Inhaltlich mĂŒsse er allerdings "deutlich widersprechen". Heil weiter: "Ja, man muss auch mit schwierigen Regimen in dieser Welt reden, aber man darf dem aggressiven Imperialismus Putins nicht naiv begegnen. Der Wunsch nach Frieden allein schafft noch keinen." Heil kritisiert in seinem Beitrag auch ein "verfĂ€lschtes Bild der Ostpolitik von Willy Brandt". "`Wandel durch AnnĂ€herung` war in den 1960er- und 1970er-Jahren eben nicht `Wandel durch Anbiederung`", schreibt er. "Die Bundeskanzler Willy Brandt und Helmut Schmidt waren keine Militaristen, aber eben auch keine naiven Pazifisten, die die Sicherheitsinteressen unseres Landes vernachlĂ€ssigt haben."

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