Merz, UnterlassungserklÀrung

Merz gibt UnterlassungserklĂ€rung wegen Äußerung zur AfD ab

Veröffentlicht am: 25.06.2024 um 05:38 Uhr | dpa, AD HOC NEWS
Der CDU-Vorsitzende lĂ€sst in einem GesprĂ€chsformat eine Behauptung ĂŒber die Social-Media-AktivitĂ€ten der AfD fallen - das hat Konsequenzen.
«Franziskus wird in Erinnerung bleiben fĂŒr seinen unermĂŒdlichen Einsatz fĂŒr die SchwĂ€chsten der Gesellschaft, fĂŒr Gerechtigkeit und Versöhnung», schrieb Merz. - Bild: Boris Roessler/dpa

CDU-Chef Friedrich Merz hat wegen einer Äußerung ĂŒber die AfD eine UnterlassungserklĂ€rung gegenĂŒber der Partei abgegeben. Dabei geht es um eine Aussage in einem Podcast, wie die CDU mitteilte. Merz werde nicht mehr - wie dort geschehen - behaupten, dass die Bundestagsabgeordneten und weitere Abgeordnete beziehungsweise FunktionstrĂ€ger der AfD in der AfD-Parteizentrale ihre Kennworte ablieferten, so dass die AfD-BundesgeschĂ€ftsstelle in der Lage sei, zentral Botschaften zu steuern und ĂŒber alle Accounts auszuspielen. 

Die AfD habe dies durch ihren BundesgeschĂ€ftsfĂŒhrer in einer eidesstattlichen Versicherung bestritten, teilte die CDU weiter mit. Dieser habe erklĂ€rt, einzig Mitglieder des Bundesvorstandes erhielten «UnterstĂŒtzung bei der Betreuung ihrer Social-Media-KanĂ€le, sofern sie dies wĂŒnschten», ohne dass es eine zentrale Ausspielung von Inhalten gebe.

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