Nächster Abschiebeflug nach Afghanistan: 23 Männer ausgeflogen

Wieder einmal hat Deutschland Menschen nach Afghanistan abgeschoben – genauer gesagt, 23 Männer, von denen nach Angaben aus dem Bundesinnenministerium die meisten zuvor schwere Vergehen begangen haben. Laut offizieller Mitteilung waren das unter anderem Delikte wie Körperverletzung oder Sexualstraftaten. Innenminister Alexander Dobrindt äußerte sich recht klar dazu und sprach davon, dass Deutschland ein legitimes Interesse daran habe, Straftäter zurückzuschicken: 'Wer sein Aufenthaltsrecht verwirkt hat, muss gehen. Bei aller Debatte um humanitäre Aspekte – diese Linie verfolgen wir ohne Ausnahme.' Ehrlich gesagt, fragt man sich manchmal, warum bestimmte Fälle medial fast völlig untergehen, während andere zum Dauerbrenner werden. Ganz nebenbei: Die Diskussion darüber, wohin abgeschoben werden darf, während in Afghanistan weiter Unsicherheit und Gewalt herrschen, bleibt nach wie vor ein politisches und moralisches Minenfeld.

Erneut ist eine Gruppe afghanischer Männer per Flugzeug aus Deutschland nach Kabul abgeschoben worden. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums handelte es sich dabei überwiegend um Männer, die in Deutschland Straftaten begangen und entsprechend rechtskräftige Urteile erhalten hatten. Menschenrechtsorganisationen übten scharfe Kritik an der Abschiebung in ein Land, das nach wie vor von Konflikten, Unsicherheit und humanitärer Krise geprägt ist; sie fordern stattdessen individuelle und sorgfältigere Prüfungen im Einzelfall. Viele Medien verweisen aktuell darauf, dass sich sowohl die sicherheitspolitische als auch die humanitäre Lage in Afghanistan seit der Machtübernahme der Taliban weiter verschlechtert habe – das International Rescue Committee sieht inzwischen mehr als 29 Millionen Menschen im Land auf humanitäre Hilfe angewiesen. Die Bundesregierung befindet sich dadurch weiterhin in einem schwierigen Spannungsfeld zwischen gesellschaftlicher Erwartung nach konsequenter Rückführung und internationaler Kritik wegen der Verletzung von Menschenrechten.

• Die Süddeutsche Zeitung berichtet ausführlich über den Abschiebeflug und beleuchtet dabei insbesondere die zunehmende Kritik von Menschenrechtsorganisationen, die auf die prekäre Sicherheitslage in Afghanistan hinweisen und eine Aussetzung der Abschiebungen fordern. Im Artikel werden auch Stimmen aus der Zivilgesellschaft zitiert, die betonen, dass Abschiebungen in ein so unsicheres Land nicht zu rechtfertigen sind. Gleichzeitig verweist die Zeitung auf die Verschärfung der Asylpolitik in Deutschland und die politischen Spannungen rund um das Thema. (Quelle: Süddeutsche Zeitung)
• Auf ZEIT Online wird detailliert analysiert, wie die Bundesregierung den Spagat zwischen konsequenter Durchsetzung des Ausländerrechts und den menschenrechtlichen Bedenken gegenüber Afghanistan zu meistern versucht. Der Artikel hebt hervor, dass die Zahl der Abschiebungen zuletzt wieder gestiegen ist und Städte sowie Länder unterschiedlich auf die Anweisungen aus Berlin reagieren. Zugleich werden in dem Text die juristischen und ethischen Fallstricke der Abschiebungen eingehend diskutiert. (Quelle: ZEIT Online)
• Der SPIEGEL betrachtet das Thema Abschiebung nach Afghanistan aus unterschiedlichsten Blickwinkeln: Im Mittelpunkt stehen die Auswirkungen auf Betroffene und Familien, aber auch die herausfordernde Situation afghanischer Ortskräfte, die zuvor für deutsche Behörden gearbeitet hatten. Zudem wird berichtet, wie sich politische Entscheidungen auf Deutschland und auf das Ansehen der Regierung in Europa auswirken. Abschließend wird thematisiert, dass politische Forderungen nach noch härteren Maßnahmen inmitten internationaler Kritik anhalten. (Quelle: Der Spiegel)

de | politik | 69998442 |