Sabotagepläne in Bayern: Zwei Weißrussen festgenommen

Festnahmen nach mutmaßlichen Sabotageplänen in Bayern

Die Generalstaatsanwaltschaft München ermittelt gegen zwei Weißrussen, die im Raum Nürnberg einen Sabotageanschlag geplant haben sollen. Die 39 und 50 Jahre alten Männer befinden sich dem Bericht zufolge seit Anfang Oktober in Untersuchungshaft.

Nach den Ermittlungen sollen sie vorgehabt haben, in der Nähe einer Bahnstrecke und einer Stromtrasse Feuer zu legen.

Ermittlungen reichen bis nach Rumänien

Gleichzeitig untersuchen rumänische Sicherheitsbehörden die mögliche Beteiligung der beiden Männer an einem Brandanschlag auf einen Industriepark in der Stadt Bra?ov. Der Angriff soll sich in der Nacht zum 14. September ereignet haben; in dem Industriepark unterhält auch ein Rüstungsunternehmen Produktionsstätten.

Nach Erkenntnissen des rumänischen Geheimdienstes SRI sollen die Beschuldigten einem von Russland gesteuerten Spionage- und Sabotagenetzwerk angehören. Die bayerischen Ermittlungen führt die Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus bei der Generalstaatsanwaltschaft München.

Vorwürfe und europäische Haftbefehle

Den Männern wird unter anderem Agententätigkeit zu Sabotagezwecken und die Verabredung zu einem Brandstiftungsdelikt vorgeworfen. Wegen des Anschlags in Rumänien liegen gegen beide außerdem europäische Haftbefehle vor, die ein Gericht in Rumänien erlassen hat.

Ein weiterer Mann, der an dem Anschlag in Bra?ov beteiligt gewesen sein soll, wurde nach Angaben rumänischer Behörden am Montag in Polen festgenommen.

Die Festnahmen fallen in eine Phase, in der deutsche Sicherheitsbehörden Sabotage- und Spionageaktivitäten als Teil einer verschärften hybriden Bedrohung durch Russland bewerten. Besonders relevant sind dabei Anlagen, deren Ausfall den Verkehr, die Energieversorgung oder industrielle Produktionsabläufe beeinträchtigen könnte. Das geplante Vorgehen an einer Bahnstrecke und einer Stromtrasse würde deshalb nicht nur einzelne Sachschäden, sondern potenziell auch erhebliche Störungen kritischer Infrastruktur bedeuten. [13][19] Der Fall verbindet deutsche und rumänische Ermittlungen. Nach der dts-Meldung richten sich die Vorwürfe in Bayern auf geplante Brandstiftungen und Agententätigkeit zu Sabotagezwecken; zugleich stehen die Männer wegen eines Brandanschlags in Bra?ov im Fokus rumänischer Behörden. Der in Polen festgenommene weitere Verdächtige unterstreicht den grenzüberschreitenden Charakter des Verfahrens. Der rumänische Geheimdienst hatte zuvor ein mutmaßlich von Russland gesteuertes Sabotagenetzwerk öffentlich gemacht. [17] Für die deutschen Ermittler geht es nun vor allem darum, mögliche Auftraggeber, Kommunikationswege und weitere Beteiligte zu klären. Die Untersuchungshaft sowie die europäischen Haftbefehle schaffen dafür den rechtlichen Rahmen, ersetzen aber keine gerichtliche Prüfung der Vorwürfe. Politisch dürfte der Vorgang die Debatte über Sicherheitsüberprüfungen und den Schutz besonders gefährdeter Infrastruktur weiter verstärken; das Bundeskabinett hat am selben Tag eine Ausweitung entsprechender Prüfungen beschlossen. [13][19]

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