Höcke, Ramelow

Gegen Höcke: Ramelow kann sich Koalition mit CDU vorstellen

25.01.2024 - 18:02:27 | dts-nachrichtenagentur.de

Um eine AfD-Regierung in ThĂŒringen zu verhindern, kann sich MinisterprĂ€sident Bodo Ramelow (Linke) auch eine Koalition mit der CDU vorstellen.

Bodo Ramelow (Archiv) - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
"Ich werde alles tun, dass ein Björn Höcke in ThĂŒringen nicht MinisterprĂ€sident wird", sagte Ramelow dem "SpitzengesprĂ€ch" des "Spiegels". Ihm gehe es dabei nicht darum, selbst "am Stuhl zu klammern", sondern demokratische VerhĂ€ltnisse im Freistaat zu stĂ€rken. "Alles, was zur DemokratiestĂ€rkung fĂŒhrt, werde ich mit begleiten." Auch eine weitere Minderheitsregierung in ThĂŒringen will Ramelow nach Möglichkeit verhindern.

So weiterzuregieren, möchte er sich nicht vorstellen. "Es ist einfach Mist", sagte er ĂŒber die gegenwĂ€rtige Regierungskonstellation im Freistaat. Ramelow wurde 2014 erster MinisterprĂ€sident der Linkspartei in Deutschland. Seit 2020 regiert er - als Nachfolger von Kurzzeit-MinisterprĂ€sident Thomas Kemmerich von der FDP - das Land in einer Minderheitsregierung mit SPD und GrĂŒnen unter Tolerierung der CDU. Die Christdemokraten halten jedoch bislang an einem Unvereinbarkeitsbeschluss fest, der eine Regierungszusammenarbeit mit der Linkspartei ausschließt. Am 1. September wird der ThĂŒringer Landtag neu gewĂ€hlt. Die in ThĂŒringen vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD ist in den Umfragen mit mehr als 30 Prozent derzeit stĂ€rkste Kraft. Die Linke kommt auf 15 bis 20 Prozent, die CDU liegt ebenfalls bei um die 20 Prozent.

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