Weil rät SPD: Mehr Kontakt mit normalen Menschen suchen

Das schlechte SPD-Ergebnis bei der Bundestagswahl ist für Niedersachsens scheidenden Ministerpräsidenten Stephan Weil ein Weckruf. «Mir ist bewusst, dass diese 16 Prozent kein Betriebsunfall sind. Die SPD muss hart arbeiten, um aus diesem Loch wieder herauszukommen», sagte der Regierungschef, der zum kommenden Dienstag seinen Rücktritt erklärt hat, der Deutschen Presse-Agentur in Hannover.

«Wir stecken zu viel Energie in interne Diskussionen und zu wenig in unseren Kontakt mit ganz normalen Menschen», kritisierte Weil. «Wir müssen uns vor allem sehr viel stärker fragen: Was erwarten die Menschen, für die wir Politik machen, von uns? Die Summe der Minderheiten ist keine Mehrheit.» 

Zielgruppe: Menschen, die hart arbeiten und sich an Regeln halten

Als Beispiel nannte Weil das Bürgergeld. Das sei in bester Absicht eingeführt worden. «Wir haben aber nicht bedacht, wie es bei Menschen ankommt, die für kleines Geld hart arbeiten und feststellen, dass der Abstand zum Bürgergeld nicht wirklich groß ist. Man kann daraus lernen, dass man sich diese Kontrollfrage stellen muss: Wie kommen geplante Entscheidungen an bei den Menschen, die hart arbeiten und sich an die Regeln halten?»

Ausdrücklich mitgemeint seien Rentnerinnen und Rentner, die früher hart gearbeitet haben, und auch Menschen, die Familienarbeit leisten. Hinter dieser Definition könne sich eine große Mehrheit der Gesellschaft versammeln. «Die SPD ist die Partei der Arbeit. Wir würden einen Riesenfehler machen, wenn wir diesen Kern preisgeben würden», sagte Weil.

«Es macht keine Freude, sich das einzugestehen»

Die personellen Neuaufstellungen der SPD in Berlin und in Niedersachsen hält Weil für richtig: «Generationenwechsel heißt, dass die Mitte-60-Jährigen nicht mehr die Zukunft der SPD sind. Es macht keine Freude, sich das einzugestehen, aber es ist nun mal so.» Deswegen sei es kein Wunder, dass der frühere Bundestags-Fraktionschef Rolf Mützenich und Noch-Parteichefin Saskia Esken zu einer Erneuerung beitragen wollten – «und das gilt auch für mich».

Auf die Frage, ob es fair sei, dass Parteichef Lars Klingbeil jetzt Vizekanzler sei, während Co-Chefin Esken ohne Posten dasteht, sagte Weil, Esken habe die Bundestagswahl nicht alleine verloren. «Das haben wir schon alle gemeinsam hinbekommen und ihr das zuzuschieben, wäre abwegig.» Man müsse sich aber darauf einrichten, dass die Partei vielleicht ein längeres Comeback brauche.

Pistorius als Verteidigungsminister «unverzichtbar»

«Es ist nicht gesagt, dass die SPD in vier Jahren wieder in voller Blüte dasteht», sagte der Chef einer rot-grünen Landesregierung. «Deswegen ist die SPD gut beraten, Menschen eine Chance zu geben, die noch eine längere aktive Laufzeit haben als Menschen meiner Generation.» 

Ausnahmen bestätigten diese Regel, sagte Weil – und hob eine hervor: «Das ist Boris Pistorius. Der ist als Verteidigungsminister goldrichtig und unverzichtbar.» Pistorius war unter Weil über viele Jahre niedersächsischer Innenminister.