Zweiter Wahlgang für Kanzlerwahl im Bundestag angesetzt

Der Bundestag hat mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit einen zweiten Wahlgang für die Wahl des Bundeskanzlers noch heute Nachmittag angesetzt. Die Fraktionen von Union, SPD, Grünen und Linken hatten dies nach dem gescheiterten ersten Wahlgang gemeinsam beantragt. CDU-Chef Friedrich Merz will erneut antreten.

Im ersten Wahlgang hatten Merz sechs Stimmen für die Wahl zum Bundeskanzler gefehlt. Einen so schnellen zweiten Wahlgang konnten Union und SPD nicht allein ansetzen, da sie zusammen keine Zweidrittelmehrheit haben. Andernfalls hätte der zweite Wahlgang frühestens am Freitag stattfinden können. 

Um nicht auf Stimmen der AfD angewiesen zu sein, hatten Merz und der designierte Vizekanzler Lars Klingbeil das Gespräch mit den Grünen und auch mit den Linken gesucht. Mit letzteren hat die Union eigentlich einen Unvereinbarkeitsbeschluss, der «Koalitionen und ähnliche Formen der Zusammenarbeit» ausschließt. 

Letztlich stimmten nicht nur Abgeordnete von Union, SPD, Grünen und Linken dem zweiten Wahlgang zu, sondern auch AfD-Abgeordnete.