HZA-BI: Gemeinsame Kontrollaktion von Zoll, Polizei und Ordnungsamt in Bad Salzuflen/ Bei Aufbauarbeiten der Frühjahrskirmes Schötmar illegale Beschäftigung aufgedeckt

Schwerpunkte dieser verdachtsunabhängigen Prüfungen waren unter anderem die Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung sowie die Überprüfung des Arbeitsschutzes und weitere Aspekte der öffentlichen Sicherheit und Ordnung.

Die FKS hat Beschäftigte bei mehreren Schaustellerbetrieben zu ihren Arbeitsverhältnissen befragt. Dabei bestätigte sich in zwei Fällen der Verdacht der illegalen Ausländerbeschäftigung.

Ein 28- und ein 46-jähriger Arbeitnehmer versuchten sich mit Handyfotos von rumänischen ID-Karten auszuweisen, welche jedoch schnell als Fälschungen identifiziert wurden. Wie die Ermittlungen ergaben, handelte es sich bei beiden Personen um georgische Staats-angehörige. Eine für die Ausübung einer Erwerbstätigkeit in Deutschland zwingend erforderliche Arbeitsgenehmigung besaßen die Männer nicht. Zudem hielt sich der 46-Jährige illegal im Bundesgebiet auf. Die zuständige Ausländerbehörde des Kreises Lippe entscheidet, wie es mit ihm weitergeht. Der Zoll hat noch vor Ort strafrechtliche Ermittlungen sowohl gegen den Arbeitgeber als auch die Arbeitnehmer eingeleitet.

Von Seiten der Polizei sowie des Ordnungsamtes gab es keine weiteren Beanstandungen.

Bei dieser Prüfung war insbesondere die behördenübergreifende Zusammenarbeit mit der Polizei von großer Bedeutung für eine reibungslose und effiziente Durchführung der notwendigen Maßnahmen, bei der sich die Kompetenzen und Befugnisse im Sinne der öffentlichen Sicherheit optimal ergänzten. Das Ordnungsamt der Stadt Bad Salzuflen, das die Kontrollaktion ebenfalls mit einem Team begleitete, legte ergänzend zur Arbeit von Zoll und Polizei zusätzlich besonderes Augenmerk auf weitere Aspekte der öffentlichen Sicherheit und Ordnung.

Auch zukünftig werden die Sicherheitsbehörden in enger Zusammenarbeit weitere Kontrollaktionen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung sowie zur Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen zum Schutz von Wirtschaft und Verbrauchern und zur Erhöhung der Sicherheit in Bad Salzuflen durchführen.

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Ralf Wagenfeld
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