BPOLI LUD: Mehrfachtäter im beschleunigten Verfahren verurteilt: 6 Monate Haft

Am Mittwoch, 21.10.2026, wurde am Amtsgericht Görlitz ein 58-jähriger polnischer Staatsangehöriger im beschleunigten Verfahren verurteilt. Das Gericht verhängte eine Freiheitsstrafe von 6 Monaten ohne Bewährung.

Dem Verfahren lagen drei selbstständige Taten des Angeklagten wegen Verstoßes gegen das Freizügigkeitsgesetz zugrunde.

Nach seiner Abschiebung im Jahr 2020 durch den Landkreis Teltow-Fläming war ihm das Recht auf Freizügigkeit im Jahr 2021 durch die Zentrale Ausländerbehörde Eisenhüttenstadt aberkannt und ein Einreiseverbot erlassen worden.

Am Sonntag reiste der Mann erstmals mit dem Zug nach Görlitz ein und wurde am Bahnhof durch die Bundespolizei kontrolliert. Es folgten die Festnahme, eine Anzeige wegen unerlaubter Einreise und unerlaubten Aufenthalts sowie die erste Zurückschiebung nach Polen.

Am Montag darauf informierte eine Mitarbeiterin eines Ladengeschäfts im Bahnhof Görlitz die Polizei, dass eine Person Waren gestohlen haben soll. Die eingesetzten Beamten trafen erneut auf den Polen, der die im Laden bereits verzehrten Eisspezialitäten zu diesem Zeitpunkt bereits bezahlt hatte. Es folgten eine weitere Anzeigenaufnahme und die zweite Zurückschiebung nach Polen.

Dabei äußerte der mit 2,29 Promille alkoholisierte Mann gegenüber den Bundespolizisten, er werde anschließend gleich wieder zurückkehren. Nur eine Stunde später wurde er erneut am Bahnhof Görlitz angetroffen.

Nach der Festnahme und Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft Görlitz wurde am Dienstag beim Amtsgericht Görlitz ein Antrag auf Durchführung eines beschleunigten Verfahrens gestellt. Dieses fand am Mittwochnachmittag statt. Die zuständige Amtsrichterin verurteilte den Angeklagten wegen der selbstständigen Taten zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 6 Monaten ohne Bewährung.

Der Verurteilte wurde anschließend direkt aus dem Amtsgericht in die JVA Görlitz eingeliefert

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