HZA-DU: Zoll schlägt gegen Clankriminalität zu - Einsätze in Duisburg und Essen

Über 50 Einsatzkräfte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) waren in Duisburg und in Essen im Einsatz. Die Bediensteten der FKS wurden durch zolleigene Kräfte der Vollstreckungsstelle, sowie durch Mitarbeiter der Städte und Kräfte der Polizei unterstützt.

Die Prüfungen erfolgten insbesondere in Branchen mit besonderer Risikogeneigtheit zur Clankriminalität, wie zum Beispiel Gastronomiebetriebe, Kioske oder Barbershops. Dabei wurden insgesamt 35 Betriebe überprüft und rund 150 Personen befragt.

Die Zöllnerinnen und Zöllner prüften dabei, ob Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber ihre Beschäftigten ordnungsgemäß zur Sozialversicherung angemeldet haben, ob Sozialleistungen zu Unrecht bezogen werden oder wurden, ob Ausländerinnen und Ausländer die für die Aufnahme einer Beschäftigung erforderlichen Arbeitsgenehmigungen bzw. Aufenthaltstitel besitzen und auch, ob die Mindestlöhne eingehalten werden oder ggf. sogar ausbeuterische Arbeitsbedingungen vorliegen. Darüber hinaus stand die Aufdeckung von steuerrechtlichen Verstößen im Fokus der Maßnahmen.

Bei einer Prüfung in Essen kam es zu einem Angriffsversuchs auf die Einsatzkräfte. Der Angriff wurde erfolgreich abgewehrt. Dabei verletzte sich ein Zöllner leicht. Der Angreifer wurde wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamten festgenommen und an die Kräfte der Polizei übergeben. Des Weiteren leitete die Bediensteten der FKS über 60 Ermittlungsverfahren ein, davon 13 Strafverfahren und 50 Ordnungswidrigkeitenverfahren. Die Ermittlungen dazu dauern noch an.

Die Einsatzkräfte der Vollstreckungsstelle beteiligten sich an dem Einsatz mit dem Ziel, offene Forderungen zu vollstrecken. Die Vollstreckungsstellen der Zollverwaltung treiben ausstehende Steuern, Beitragsforderungen und zu Unrecht ausgezahlte öffentlich-rechtliche Geldleistungen bei. So werden neben zolleigenen Forderungen auch Forderungen im Auftrag der Agentur für Arbeit und der Krankenkassen bei Unternehmen und Privatpersonen vollstreckt. Beim Einsatz hat die Vollstreckungsstelle offenen Forderungen in Höhe von knapp 4.000 Euro vollstreckt. Im Rahmen der Steueraufsicht konnten außerdem rund 13 Kilogramm unversteuerter Wasserpfeifentabak und eine Vielzahl an Vapes sichergestellt werden.

Neben der Feststellung von Verstößen ging es bei diesem Einsatz insbesondere darum, delikt- und behördenübergreifend Erkenntnisse über Clanaktivitäten und unrechtmäßige Strukturen zu gewinnen.

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