HZA-LÖ: Zoll nimmt Paketdienstleister ins Visier

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) hat am 8. Mai im gesamten Bundesgebiet gezielt die Kurier-, Express- und Paketbranche geprüft.

Zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung haben auch im Bezirk des Hauptzollamts Lörrach, der sich über die Landkreise Lörrach, Breisgau-Hochschwarzwald, den Stadtkreis Freiburg, den Landkreis Emmendingen und den Ortenaukreis erstreckt, 50 Zöllnerinnen und Zöllner rund 30 in der Branche tätige Firmen verdachtslos geprüft, dabei mehr als 160 Personenbefragungen durchgeführt, Geschäftsunterlagen gesichtet und in Kontrollstellen Kurierfahrzeuge gezielt aus dem fließenden Straßenverkehr gezogen.

In knapp zwanzig Fällen gab es Hinweise auf Unregelmäßigkeiten, darunter fünf mögliche Beitragsvorenthaltungen gegenüber den Sozialkassen. In einem Fall besteht der Verdacht, dass der befragte Arbeiter Sozialleistungen bezieht, welche ihm im Falle eines Lohnbezugs nicht zustünden. Gegen ihn wird hinsichtlich einer Straftat ermittelt. Ebenso gegen einen ausländischen Arbeitnehmer, welcher sich offensichtlich illegal in Deutschland aufhält. Daneben konnten einige Verstöße gegen die Ausweismitführungs- und gegen die für die Branche vorgeschriebene Sofortmeldepflicht gegenüber den Sozialkassen festgestellt werden. Diese werden als Ordnungswidrigkeiten geahndet. Verstöße im Hinblick auf den für die Branche aktuelle geltenden Mindestlohn in Höhe von 13,90 Euro je Zeitstunden konnten keine festgestellt werden.

Zusatzinformation:

Die FKS führt regelmäßig bundesweite Schwerpunkt- sowie Sonderprüfungen und örtliche Prüftage auf Basis des risikoorientierten Prüfungsansatzes durch. Diese konzertierten Prüfungen sind ein wichtiges Instrument zur Senkung der gesellschaftlichen Akzeptanz von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung und tragen zusätzlich zur flächendeckenden Aufdeckung und Ahndung von Verstößen bei.

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Antje Bendel
Telefon: 07621 941-1200
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