HZA-OS: Zoll nimmt Paketdienstleister ins Visier; Bundesweite Schwerpunkprüfung gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung

Im Fokus standen dabei alle Tätigkeiten der Branche, wie beispielsweise das Sammeln, Transportieren und Umschlagen sowie die Zustellung von (Paket-)-Sendungen aller Art. Beschäftigte waren demgemäß vorrangig im Transport und der Zustellung sowie in den Depots und Verteilzentren anzutreffen.

Ziel der Überprüfungen war die Einhaltung sozialversicherungsrechtlichen Pflichten und des Mindestlohns sowie die Aufdeckung illegaler Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit und sogenannter Leistungsbetrug.

Im Bereich des Hauptzollamts Osnabrück waren 48 Zöllnerinnen und Zöllner in den Regionen Osnabrück, Emsland und Cloppenburg unterwegs und haben 105 Personen nach ihren Beschäftigungsverhältnissen befragt.

Die Beamten stellten nach vorläufigen Ergebnissen 19 Sachverhalte fest, die weitere Prüfungen erfordern.

Konkret handelt es sich dabei in fünf Fällen um Anhaltspunkte, dass die Betriebe nicht den vorgeschriebenen Mindestlohn zahlen. In zwei Fällen ermittelt das Hauptzollamt wegen Sozialleistungsbetrugs. Darüber hinaus besteht in fünf Fällen der Verdacht, dass gegen sozialversicherungsrechtliche Meldepflichten verstoßen wurde und in drei Fällen, dass eine Beschäftigung von Ausländern ohne erforderliche Arbeitsgenehmigung erfolgt. Weiterhin wurden vier Fälle festgestellt, die weitere Maßnahmen erfordern.

Um die Rechtsverstöße zu verifizieren und zu ahnden, werden weitere Prüfungs- und Ermittlungsmaßnahmen insbesondere bei den Arbeitgebern durchgeführt.

Zusatzinformation:

Die FKS führt regelmäßig bundesweite Schwerpunkt- sowie Sonderprüfungen und örtliche Prüftage auf Basis des risikoorientierten Prüfungsansatzes durch. Diese konzertierten Prüfungen sind ein wichtiges Instrument zur Senkung der gesellschaftlichen Akzeptanz von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung und tragen zusätzlich zur flächendeckenden Aufdeckung und Ahndung von Verstößen bei.

Rückfragen bitte an:

Hauptzollamt Osnabrück
Leon-Marvin Freitag
Telefon: Tel.: 0541 3301-1006
E-Mail: Leon-Marvin.Freitag@zoll.bund.de
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