BPOLI LUD: Viele Feststellungen am verlängerten Wochenende in der Grenzkontrolle

Am verlängerten Wochenende stellte die Bundespolizei in den Grenzkontrollen zwischen Bad Muskau und Görlitz insgesamt 27 Fahndungen fest. Darunter befanden sich auch zwei Haftbefehle. Die Staatsanwaltschaft Zwickau suchte einen 30-jährigen Polen wegen eines Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz. Da er die geforderte Geldstrafe in Höhe von 677 Euro nicht zahlen konnte, wurde er in die nächste Justizvollzugsanstalt eingeliefert. Ein weiterer Haftbefehl lag im Auftrag der Staatsanwaltschaft Hof vor: Ein 45-jähriger Pole musste wegen Körperverletzung 1.300 Euro zahlen, konnte den Betrag jedoch ebenfalls nicht aufbringen. Auch er wurde in eine Justizvollzugsanstalt gebracht. Bei den übrigen Fahndungen handelte es sich überwiegend um Maßnahmen zur Feststellung einer Erreichbarkeit der Betroffenen.

Unerlaubte Einreisen verhindert

Im selben Zeitraum stellte die Bundespolizei zehn unerlaubte Einreisen fest. Diese wurden in der Regel durch Einreiseverweigerungen und anschließende Zurückweisungen nach Polen unterbunden. Betroffen waren drei kolumbianische, ein usbekischer und sechs ukrainische Staatsangehörige.

Strafverfahren eingeleitet

Zudem registrierten die Einsatzkräfte erneut Verstöße gegen das Waffengesetz. Dabei wurden unerlaubte Reizgase beziehungsweise Pfeffersprays festgestellt. Zwei Personen führten ein Pfefferspray ohne entsprechende Kennzeichnung beziehungsweise ohne Hinweis auf ein Tierabwehrspray mit. Die Gegenstände wurden sichergestellt und entsprechende Strafverfahren eingeleitet.

Auch im Straßenverkehrsrecht stellten die Beamten mehrere Verstöße fest. So wurden drei Fahrzeuge ohne gültigen Versicherungsschutz ermittelt, drei Personen ohne Fahrerlaubnis festgestellt sowie ein Fahrzeug mit missbräuchlich verwendeten Kennzeichen. Die Sachverhalte wurden zuständigkeitshalber an die Landespolizei Sachsen übergeben. Diese leitete die entsprechenden Strafverfahren ein und untersagte die Weiterfahrt.

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