MinisterprÀsident Ramelow bedauert Mittelfingergeste im Landtag
02.08.2020 - 14:28:23 | ad-hoc-news.de
Ramelow erklĂ€rte gegenĂŒber der Zeitung "Die Welt", natĂŒrlich habe ihm "das nicht passieren dĂŒrfen". Es sei besser gewesen, so der MinisterprĂ€sident, wenn er auf seine innere Stimme "gehört und den Plenarsaal verlassen hĂ€tte". Bei seiner Reaktion habe es sich um einen "Ausdruck von politischer Hilflosigkeit" gehandelt. "Das gehört sich nicht fĂŒr einen MinisterprĂ€sidenten", gestand Ramelow nun ein.
In der Debatte im ThĂŒringer Parlament war die rechtsextreme Terrorzelle NSU das Thema gewesen. Der Abgeordnete Stefan Möller von der Fraktion der AfD habe damals versucht, ihn bezĂŒglich der Frage der Ăberwachung der AfD durch den Verfassungsschutz "quasi zum Kronzeugen zu machen", weil auch er, Ramelow selbst, einmal vom Verfassungsschutz beobachtet worden sei. Möller habe mit dem Finger auf ihn gedeutet, und er habe ihm daraufhin "reflexartig mit dem Mittelfinger" geantwortet, denn der Vergleich sei "unverschĂ€mt" gewesen, erlĂ€uterte Ramelow seine damalige Reaktion. Die Kritik an seinem damaligen Verhalten akzeptiere er, sagte er weiter, er bitte aber auch darum, "nicht nur ĂŒber Ăsthetik zu sprechen", wenn ĂŒber politischen Anstand geredet werde.
Der MinisterprĂ€sident rief in Erinnerung, dass auch er selbst in den 90er-Jahren vom NSU ausgekundschaftet wurde. Die Terrorgruppe habe ihn "intensiv beobachtet", als er an einem Prozess gegen einen Rechtsextremisten beteiligt gewesen sei. Sie hĂ€tten ihn bis zu seinem Haus verfolgt. In einem BĂŒro sei Feuer gelegt worden, die Bremsen des Autos eines seiner Mitarbeiter seien manipuliert worden, und es habe auch einen versuchten Einbruch in eine Wohnung gegeben. "All das hat mir groĂe Angst gemacht damals", erinnerte sich der Linken-Politiker an die damaligen VorgĂ€nge. Damals sei er "zeitweise panisch" gewesen. SelbstverstĂ€ndlich kĂ€men "diese traumatischen Erinnerungen" mitunter zurĂŒck, wenn heutzutage vom Nationalsozialistischen Untergrund die Rede sei. "Das lief als innerer Film bei mir ab, als Möller seine Rede... hielt", erklĂ€rte Ramelow und betonte gleichzeitig, er sei mittlerweile nicht mehr dazu bereit, sich von Rechtsextremen Angst machen zu lassen. "Auch nicht von denen, die im ThĂŒringer Parlament sitzen", betonte er. In dieser Hinsicht habe seine Reaktion auf Möller auch geradezu "etwas Befreiendes" fĂŒr ihn gehabt, auch wenn das Handzeichen selbst nicht angemessen gewesen sei.
Die Phase nach der Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum MinisterprĂ€sidenten ThĂŒringens am 5. Februar 2020, die mit UnterstĂŒtzung der AfD-Abgeordneten erfolgte, habe Ramelow als eine "Ohnmachtserfahrung" erlebt. Dass sich ein Angehöriger "der politischen Mitte" auch mit den Stimmen "einer Fraktion, die von einem Faschisten gefĂŒhrt" werde, wĂ€hlen lassen wĂŒrde, habe er sich bis dahin nicht vorstellen können. Mit dem Beginn der Corona-Krise sei diese Zeit fĂŒr ihn aber "wie hinter einer Nebelwand verschwunden". Er habe seitdem keine Zeit mehr dazu gehabt, sich damit noch intensiv weiter zu beschĂ€ftigen. Er habe unmittelbar "ins Krisenmanagement wechseln" mĂŒssen, erklĂ€rte der ThĂŒringer MinisterprĂ€sident der "Welt".
In der Debatte im ThĂŒringer Parlament war die rechtsextreme Terrorzelle NSU das Thema gewesen. Der Abgeordnete Stefan Möller von der Fraktion der AfD habe damals versucht, ihn bezĂŒglich der Frage der Ăberwachung der AfD durch den Verfassungsschutz "quasi zum Kronzeugen zu machen", weil auch er, Ramelow selbst, einmal vom Verfassungsschutz beobachtet worden sei. Möller habe mit dem Finger auf ihn gedeutet, und er habe ihm daraufhin "reflexartig mit dem Mittelfinger" geantwortet, denn der Vergleich sei "unverschĂ€mt" gewesen, erlĂ€uterte Ramelow seine damalige Reaktion. Die Kritik an seinem damaligen Verhalten akzeptiere er, sagte er weiter, er bitte aber auch darum, "nicht nur ĂŒber Ăsthetik zu sprechen", wenn ĂŒber politischen Anstand geredet werde.
Der MinisterprĂ€sident rief in Erinnerung, dass auch er selbst in den 90er-Jahren vom NSU ausgekundschaftet wurde. Die Terrorgruppe habe ihn "intensiv beobachtet", als er an einem Prozess gegen einen Rechtsextremisten beteiligt gewesen sei. Sie hĂ€tten ihn bis zu seinem Haus verfolgt. In einem BĂŒro sei Feuer gelegt worden, die Bremsen des Autos eines seiner Mitarbeiter seien manipuliert worden, und es habe auch einen versuchten Einbruch in eine Wohnung gegeben. "All das hat mir groĂe Angst gemacht damals", erinnerte sich der Linken-Politiker an die damaligen VorgĂ€nge. Damals sei er "zeitweise panisch" gewesen. SelbstverstĂ€ndlich kĂ€men "diese traumatischen Erinnerungen" mitunter zurĂŒck, wenn heutzutage vom Nationalsozialistischen Untergrund die Rede sei. "Das lief als innerer Film bei mir ab, als Möller seine Rede... hielt", erklĂ€rte Ramelow und betonte gleichzeitig, er sei mittlerweile nicht mehr dazu bereit, sich von Rechtsextremen Angst machen zu lassen. "Auch nicht von denen, die im ThĂŒringer Parlament sitzen", betonte er. In dieser Hinsicht habe seine Reaktion auf Möller auch geradezu "etwas Befreiendes" fĂŒr ihn gehabt, auch wenn das Handzeichen selbst nicht angemessen gewesen sei.
Die Phase nach der Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum MinisterprĂ€sidenten ThĂŒringens am 5. Februar 2020, die mit UnterstĂŒtzung der AfD-Abgeordneten erfolgte, habe Ramelow als eine "Ohnmachtserfahrung" erlebt. Dass sich ein Angehöriger "der politischen Mitte" auch mit den Stimmen "einer Fraktion, die von einem Faschisten gefĂŒhrt" werde, wĂ€hlen lassen wĂŒrde, habe er sich bis dahin nicht vorstellen können. Mit dem Beginn der Corona-Krise sei diese Zeit fĂŒr ihn aber "wie hinter einer Nebelwand verschwunden". Er habe seitdem keine Zeit mehr dazu gehabt, sich damit noch intensiv weiter zu beschĂ€ftigen. Er habe unmittelbar "ins Krisenmanagement wechseln" mĂŒssen, erklĂ€rte der ThĂŒringer MinisterprĂ€sident der "Welt".
Redaktion ad-hoc-news.de, RSM
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