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Thema: Abschiebehaft

EU-Migrationspolitik, Return Hubs

EU-Return-Hubs: Rechtliche Grundlage für Abschiebezentren außerhalb Europas steht

Künftig dürfen EU-Staaten abgelehnte Asylbewerber auch in Zentren außerhalb der EU bringen. (Symbolbild) - Foto: Julian Stratenschulte/dpa
Künftig dürfen EU-Staaten abgelehnte Asylbewerber auch in Zentren außerhalb der EU bringen. (Symbolbild) - Foto: Julian Stratenschulte/dpa

Die EU-Innenminister haben die rechtliche Grundlage für sogenannte Return Hubs außerhalb der Europäischen Union endgültig gebilligt. Deutschland will noch in diesem Jahr Vereinbarungen mit Drittstaaten ...

dpa.de, 01.10.26 14:03 Uhr
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt zeichnet für das Bundespolizeigesetz verantwortlich. - Foto: Christoph Soeder/dpa
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt zeichnet für das Bundespolizeigesetz verantwortlich. - Foto: Christoph Soeder/dpa
Bundespolizeigesetz, Bundespolizei

Bundespolizei erhält neue Befugnisse für Gesichtserkennung ...

Bundestag und Bundesrat haben die Reform des Bundespolizeigesetzes beschlossen. Die Bundespolizei erhält unter anderem neue Befugnisse bei Gesichtserkennung Telekommunikationsüberwachung ...

dpa.de, 25.09.26 15:25 Uhr
Ausreisegewahrsam wird angeordnet, wenn die Ausreisefrist abgelaufen ist und zu erwarten ist, dass der Ausreisepflichtige die Abschiebung erschweren oder verhindern wird. (Archiv) - Foto: Axel Heimken/dpa
Ausreisegewahrsam wird angeordnet, wenn die Ausreisefrist abgelaufen ist und zu erwarten ist, dass der Ausreisepflichtige die Abschiebung erschweren oder verhindern wird. (Archiv) - Foto: Axel Heimken/dpa
Regierung, Maßnahmen

Regierung beschließt Maßnahmen für einfachere Abschiebungen ...

Menschen für die Abschiebehaft angeordnet wird sollte kein Anwalt gestellt werden findet die Union. Das Kabinett beschließt die Regelung zu streichen. Es geht dort auch ...

dpa.de, 04.06.25 11:19 Uhr
Bundespolizeidirektion München: Pass nur auf dem Smartphone/ Bundespolizei bringt Algerier in Abschiebehaft - Foto: presseportal.de
Bundespolizeidirektion München: Pass nur auf dem Smartphone/ Bundespolizei bringt Algerier in Abschiebehaft - Foto: presseportal.de
Bundespolizeidirektion, München

Bundespolizeidirektion München: Pass nur auf dem Smartphone ...

Füssen/Kempten - Am Mittwoch (23. April) hat die Kemptener Bundespolizei einen algerischen Migranten in eine Abschiebehaftanstalt eingeliefert. Der Ausweislose war am Vortag ...

presseportal.de, 24.04.25 11:31 Uhr
Die Bundesregierung hat die Reisehinweise zu den USA ergänzt. (Archivbild) - Foto: Mark Lennihan/AP/dpa
Die Bundesregierung hat die Reisehinweise zu den USA ergänzt. (Archivbild) - Foto: Mark Lennihan/AP/dpa
Reisehinweise, USA

Reisehinweise für USA jetzt mit Info zu Abschiebehaft

Zuletzt wurden drei Personen aus Deutschland bei der Einreise in die USA festgehalten. Jetzt reagiert das Auswärtige Amt mit neuen Tipps für Reisende.

dpa.de, 19.03.25 13:31 Uhr
Wachmeister schließt ein Gefängnistor auf (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Wachmeister schließt ein Gefängnistor auf (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Verband, Merz-Vorstoß

Verband hält Merz-Vorstoß zu Abschiebehaft für nicht ...

Der Verband der Strafvollzugsbediensteten (BSBD) hält den Vorstoß von Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) alle vollziehbar ausreisepflichtigen Asylbewerber in Gewahrsam ...

dts-nachrichtenagentur.de, 30.01.25 08:12 Uhr
Festnahme mit Handschellen (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Festnahme mit Handschellen (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
FDP, Abschiebehaft

FDP fordert Abschiebehaft Plus für verurteilte Flüchtlinge ...

Nach dem tödlichen Messerangriff von Aschaffenburg will die FDP mit einer "Abschiebehaft Plus" straffällig gewordene Flüchtlinge schneller in Haft bringen.

dts-nachrichtenagentur.de, 27.01.25 12:24 Uhr
Gefängnis (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Gefängnis (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
CSU, Abschiebehaft

CSU will unbefristete Abschiebehaft für straffällige Asylbewerber ...

Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Alexander Dobrindt, fordert eine Verschärfung bei Abschiebungen ausländischer Wiederholungstäter.

dts-nachrichtenagentur.de, 30.12.24 14:44 Uhr
Der 34-Jährige war nach einem genehmigten Ausgang nicht mehr zurückgekehrt. (Symbolbild) - Foto: Peter Kneffel/dpa
Der 34-Jährige war nach einem genehmigten Ausgang nicht mehr zurückgekehrt. (Symbolbild) - Foto: Peter Kneffel/dpa
Mutmaßlicher, IS-Anhänger

Mutmaßlicher IS-Anhänger aus dem Irak in Abschiebehaft ...

Polizei und Justiz gehen präventiv gegen einen mutmaßlichen Anhänger der islamistischen Terrororganisation IS vor.

dpa.de, 06.12.24 09:15 Uhr
Frankreichs neuer Premier Barnier will an Grenzkontrollen zur Abwehr von Migranten festhalten. - Foto: Thibault Camus/AP/dpa
Frankreichs neuer Premier Barnier will an Grenzkontrollen zur Abwehr von Migranten festhalten. - Foto: Thibault Camus/AP/dpa
Frankreich, Grenzkontrollen

Frankreich: Weiter Grenzkontrollen gegen Migration

Frankreich will zur Eindämmung der Migration an Grenzkontrollen festhalten. Auch hat Premier Barnier eine Verlängerung der Abschiebehaft angekündigt um mehr Ausländer ...

dpa.de, 01.10.24 17:43 Uhr