Thema: AfD

Verfassungstreue-Prüfung, Gericht

Verfassungstreue-Prüfung: Gericht entscheidet bis Ende September

Die Fassade eines modernen Regierungsgebäudes in Deutschland mit neoklassizistischer Architektur bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Die Fassade eines modernen Regierungsgebäudes in Deutschland mit neoklassizistischer Architektur bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de

Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz prüft die AfD-Beschwerde gegen Sicherheitskontrollen für Parlamentsmitarbeiter und entscheidet bis Ende September.

boerse-global.de, heute 07:23 Uhr
Fassade des Verfassungsgerichtshofs in Koblenz bei Tageslicht ohne Personen. - Foto: über boerse-global.de
Fassade des Verfassungsgerichtshofs in Koblenz bei Tageslicht ohne Personen. - Foto: über boerse-global.de
Landtag, Rheinland-Pfalz

Landtag Rheinland-Pfalz: 600 Mitarbeiter auf Verfassungstreue ...

Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz verhandelte über die AfD-Klage zur Mitarbeiterprüfung; ein Urteil wird bis Ende September 2026 angestrebt.

boerse-global.de, heute 06:09 Uhr
Protest für AfD-Verbot (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Protest für AfD-Verbot (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
AfD, Parteiverbot

Grüne fordern umfassendes AfD-Verbotsverfahren – Debatte ...

Irene Mihalic Grünen-Politikerin und Erste Parlamentarische Geschäftsführerin bringt ein Verbotsverfahren gegen die gesamte AfD ins Spiel – und warnt vor einer gefährlichen ...

dts-nachrichtenagentur.de, 28.08.26 18:58 Uhr
Cem Özdemir und Boris Pistorius (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Cem Özdemir und Boris Pistorius (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
AfD, Demokratie

Özdemir und Pistorius drängen auf AfD-Verbotsverfahren ...

Kurz vor der Wahl in Sachsen-Anhalt erneuern Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Cem Özdemir (Grüne) ihre Forderung: Der völkische Flügel der AfD in Ostdeutschland ...

dts-nachrichtenagentur.de, 28.08.26 14:14 Uhr
AfD-Fraktionschef Björn Höcke hat als Ministerpräsident kandidiert - und verloren. - Foto: Bodo Schackow/dpa
AfD-Fraktionschef Björn Höcke hat als Ministerpräsident kandidiert - und verloren. - Foto: Bodo Schackow/dpa
AfD, Thüringen

Höcke kann Voigt nicht stürzen - aber er sät Unsicherheit ...

AfD-Fraktionschef Björn Höcke hat Thüringens CDU-Ministerpräsidenten Mario Voigt erneut herausgefordert - und ist gescheitert. Aber Voigts Brombeer-Koalition aus CDU BSW ...

dpa.de, 28.08.26 13:19 Uhr
AfD-Fraktionschef Björn Höcke hat als Ministerpräsident kandidiert - und verloren. - Foto: Bodo Schackow/dpa
AfD-Fraktionschef Björn Höcke hat als Ministerpräsident kandidiert - und verloren. - Foto: Bodo Schackow/dpa
AfD, Thüringen

Höcke gegen Voigt: AfD mit Misstrauensantrag erfolglos

AfD-Fraktionschef Björn Höcke hat Thüringens CDU-Ministerpräsidenten Mario Voigt erneut herausgefordert - und ist gescheitert. Warum die Abstimmung ein Test für Voigt ...

dpa.de, 28.08.26 10:39 Uhr
Björn Höcke (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Björn Höcke (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Thüringen, Landtag

AfD gescheitert: Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident ...

Der Versuch der AfD um Landeschef Björn Höcke, mit einem Misstrauensantrag die Thüringer Regierung zu stürzen, scheiterte im Parlament klar.

dts-nachrichtenagentur.de, 28.08.26 10:14 Uhr
Wahlplakat vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Wahlplakat vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Sachsen-Anhalt, Landtagswahl

AfD in Sachsen-Anhalt laut ZDF-Politbarometer bei 40 Prozent ...

Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt schätzt das ZDF-Politbarometer die AfD etwas weniger stark ein als andere Umfragen – dennoch bleibt sie klar vorn. ...

dts-nachrichtenagentur.de, 28.08.26 09:11 Uhr
Wahlplakat vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Wahlplakat vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
AfD, Landtagswahl

Zentralrat der Juden sieht AfD als Gefahr vor anstehender ...

Mit Blick auf die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt Anfang September warnt Josef Schuster der Präsident des Zentralrats der Juden eindringlich vor einem Erstarken der AfD. Seine ...

dts-nachrichtenagentur.de, 28.08.26 03:23 Uhr
«Wir treten ein für Vielfalt und das respektvolle Miteinander unterschiedlicher Perspektiven und wir treten ein für eine offene Gesellschaft.» - Foto: Christoph Reichwein/dpa
«Wir treten ein für Vielfalt und das respektvolle Miteinander unterschiedlicher Perspektiven und wir treten ein für eine offene Gesellschaft.» - Foto: Christoph Reichwein/dpa
Gamescom, Felix Falk

Gamescom-Veranstalter: AfD ist nicht willkommen

Wichtige Wahlen stehen vor der Tür in Sachsen-Anhalt könnte die AfD künftig allein regieren. Die Partei ist auch bei der Computerspiel-Messe Gamescom Thema: Dort will man ...

dpa.de, 27.08.26 14:24 Uhr