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Thema: AfD-Verbot

Irene Mihalic (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Irene Mihalic (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
CDU Sachsen-Anhalt, AfD-Ministerpräsidentenwahl

CDU verlässt Magdeburger Landtag bei AfD-Ministerpräsidentenwahl ...

Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt will bei einer Wahl des AfD-Kandidaten zum Ministerpräsidenten geschlossen den Plenarsaal verlassen. Grünen-Politikerin Irene Mihalic ...

dts-nachrichtenagentur.de, 13.10.26 19:06 Uhr
Franziska Hoppermann, Friedrich Merz und Karin Prien am 12.10.2026 - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Franziska Hoppermann, Friedrich Merz und Karin Prien am 12.10.2026 - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Forsa-Umfrage, Union

Forsa: Union bleibt mit 19 Prozent hinter AfD zurück

Die Union verharrt bei 19 Prozent, während die AfD mit 26 Prozent vorn liegt. Gleichzeitig wächst der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen auf 25 Prozent.

dts-nachrichtenagentur.de, 13.10.26 14:08 Uhr
Ein minimalistisches, modernes Wohngebäude in einer ruhigen städtischen Umgebung bei bewölktem Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistisches, modernes Wohngebäude in einer ruhigen städtischen Umgebung bei bewölktem Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Grundgesetzes, Merz

Artikel 15 des Grundgesetzes: Merz hält bundesweites Verbot ...

Der Kanzler unterstützt eine bundesweite Regelung, während juristische Bedenken und Berlins Koalitionsgespräche die Vergesellschaftungspläne prägen.

boerse-global.de, 13.10.26 11:09 Uhr
CDU-Fraktionschef Sven Schulze und der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Stefan Ruland, im Gespräch im Landtag. (Archivbild) - Foto: Jan Woitas/dpa pool/dpa
CDU-Fraktionschef Sven Schulze und der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Stefan Ruland, im Gespräch im Landtag. (Archivbild) - Foto: Jan Woitas/dpa pool/dpa
Sachsen-Anhalt, CDU-Fraktion

Sachsen-Anhalt: CDU verlässt Saal vor AfD-Ministerpräsidentenwahl ...

Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt will einen Weg finden jede mögliche Unterstützung für AfD-Kandidat Ulrich Siegmund auszuschließen. Die Entscheidung über den gemeinsamen ...

dpa.de, 12.10.26 18:26 Uhr
Der Rechtsstreit zwischen Heino und der AfD wegen einer Wahlwerbung hat mit einem Vergleich geendet. (Archivbild) - Foto: Robert Michael/dpa
Der Rechtsstreit zwischen Heino und der AfD wegen einer Wahlwerbung hat mit einem Vergleich geendet. (Archivbild) - Foto: Robert Michael/dpa
Heino, AfD Uckermark

Heino: AfD zahlt nach Wahlwerbung vierstelligen Betrag

Die AfD Uckermark muss nach einem Vergleich vor dem Landesgericht Innsbruck einen namhaften vierstelligen Betrag zahlen. Auslöser war ein Wahlkampfspruch über eine angebliche ...

dpa.de, 12.10.26 15:25 Uhr
In Griechenland sollen Kinder bis 15 Jahren vor Social Media geschützt werden. (Symbolbild) - Foto: Jan Woitas/dpa
In Griechenland sollen Kinder bis 15 Jahren vor Social Media geschützt werden. (Symbolbild) - Foto: Jan Woitas/dpa
Griechenland, Social-Media-Verbot

Griechenland verbietet Social Media für U-15-Jährige ab ...

Griechenland will den Zugang zu sozialen Netzwerken für unter 15-Jährige ab dem 1. Januar 2027 sperren. Die Regierung begründet den Schritt mit Risiken durch übermäßige ...

dpa.de, 12.10.26 14:02 Uhr
Der bisherige Landesvorsitzende des BSW in Bayern stemmt sich gegen Nähe zur AfD. (Archivbild) - Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa
Der bisherige Landesvorsitzende des BSW in Bayern stemmt sich gegen Nähe zur AfD. (Archivbild) - Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa
Klaus Ernst, BSW

BSW: Klaus Ernst droht wegen AfD-Kurs mit Austritt

Klaus Ernst verbindet seine weitere Mitgliedschaft im BSW mit einer eindeutigen Abgrenzung von der AfD. Hintergrund sind Entscheidungen und Kontakte der Partei in Sachsen-Anhalt. ...

dpa.de, 12.10.26 04:00 Uhr
CDU-Logo (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
CDU-Logo (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Sachsen-Anhalt, Matthias Miersch

Sachsen-Anhalt: Miersch warnt CDU vor AfD-Ministerpräsident ...

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch verlangt von der CDU-Bundespartei Aufklärung über die Wahl von Tobias Rausch in Magdeburg. Zugleich warnt er vor einer Unterstützung ...

dts-nachrichtenagentur.de, 11.10.26 09:06 Uhr
Hier tagt ab Sonntag das CDU-Präsidium. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Hier tagt ab Sonntag das CDU-Präsidium. - Foto: Michael Kappeler/dpa
CDU-Krise, Friedrich Merz

CDU-Klausur nach Wahl-Debakel: Merz sucht Ausweg aus der ...

Nach drei verlorenen Landtagswahlen und Umfragewerten unter 20 Prozent berät die CDU-Führung über Konsequenzen. Im Mittelpunkt stehen der Kurs der Partei die Belastungen ...

dpa.de, 11.10.26 05:30 Uhr