Thema: Artikel 116 Grundgesetz

Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Konrad-Adenauer-Stiftung, AfD

AfD-Studie der KAS: Stiftung sieht verfassungsfeindliches ...

Eine bislang unveröffentlichte Analyse der CDU-nahen Stiftung bewertet zentrale Positionen der AfD als unvereinbar mit Grundprinzipien des Grundgesetzes. Im Mittelpunkt stehen ...

dts-nachrichtenagentur.de, 04.10.26 18:55 Uhr
Personalausweis (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Personalausweis (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Hans-Jürgen Papier, Einbürgerung

Einbürgerungen: Papier beklagt Lücke im Grundgesetz

Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts hält das Grundgesetz beim Staatsangehörigkeitsrecht für unvollständig. Zugleich warnt er davor bereits erfolgte Einbürgerungen ...

dts-nachrichtenagentur.de, 29.09.26 01:00 Uhr
EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas sieht bislang keine breite Unterstützung für den Vorstoß von Ursula von der Leyen. (Archivbild) - Foto: Philipp von Ditfurth/dpa
EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas sieht bislang keine breite Unterstützung für den Vorstoß von Ursula von der Leyen. (Archivbild) - Foto: Philipp von Ditfurth/dpa
EU-Sicherheitspolitik, Nato-Artikel 4

EU-Sicherheitsprotokoll: Kallas sieht keine klare Mehrheit ...

Der Vorschlag für ein EU-Sicherheitsprotokoll nach dem Vorbild des Nato-Artikels 4 findet unter den Mitgliedstaaten bislang keine klare Mehrheit. Außenbeauftragte Kaja Kallas ...

dpa.de, 28.09.26 16:15 Uhr
Ein minimalistisch gestalteter Arbeitsbereich in einem hellen Designstudio mit Blick auf eine Werkstatt im Hintergrund. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistisch gestalteter Arbeitsbereich in einem hellen Designstudio mit Blick auf eine Werkstatt im Hintergrund. - Foto: über boerse-global.de
ZETA, GEAR

ZETA GEAR: Gaming-Team bringt Peripherie-Marke mit vier ...

ZETA DIVISION verkauft vier eigene Gaming-Artikel über die App und zeigt sie bis zum 21. September 2026 auf der Tokyo Game Show.

boerse-global.de, 16.09.26 23:04 Uhr
Will die Idee eines Europäischen Sicherheitsrates verwirklichen und auch Kanada einbeziehen: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (r), hier mit Parlamentspräsidentin Roberta Metsola und Kanadas Premierminister Mark Carney. - Foto: Justin Tang/Canadian Press via ZUMA Press/dpa
Will die Idee eines Europäischen Sicherheitsrates verwirklichen und auch Kanada einbeziehen: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (r), hier mit Parlamentspräsidentin Roberta Metsola und Kanadas Premierminister Mark Carney. - Foto: Justin Tang/Canadian Press via ZUMA Press/dpa
EU-Sicherheitspolitik, Ursula von der Leyen

Europäische Sicherheitsrat-Pläne: Von der Leyen fordert ...

Ursula von der Leyen schlägt einen EU-eigenen Notfallmechanismus nach Vorbild des Nato-Artikels 4 sowie einen Europäischen Sicherheitsrat vor – und erntet dafür unmittelbare ...

dpa.de, 16.09.26 14:39 Uhr
Will die Idee eines Europäischen Sicherheitsrates verwirklichen: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (r), hier mit Parlamentspräsidentin Roberta Metsola und Kanadas Premierminister Mark Carney. - Foto: Justin Tang/Canadian Press via ZUMA Press/dpa
Will die Idee eines Europäischen Sicherheitsrates verwirklichen: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (r), hier mit Parlamentspräsidentin Roberta Metsola und Kanadas Premierminister Mark Carney. - Foto: Justin Tang/Canadian Press via ZUMA Press/dpa
Ursula von der Leyen, EU-Sicherheitspolitik

EU-Sicherheitsmechanismus: Von der Leyen will Artikel-4-Modell ...

Ursula von der Leyen will einen EU-Alarmmechanismus nach dem Vorbild von Artikel 4 des Nato-Vertrags schaffen. Zugleich kündigte sie ein Konzept für einen Europäischen ...

dpa.de, 16.09.26 10:00 Uhr
Eine Holzkiste mit frischem, biologischem Gemüse in einem hellen Lagerraum - Foto: über boerse-global.de
Eine Holzkiste mit frischem, biologischem Gemüse in einem hellen Lagerraum - Foto: über boerse-global.de
Müller, Joghurt

Müller Joghurt 63% günstiger: ALDI Nord startet Marken-Offensive ...

ALDI Nord setzt auf Bio-Artikel und Technik, Netto auf Convenience und Backwaren. Markenrabatte prägen die Angebote im September 2026.

boerse-global.de, 14.09.26 05:12 Uhr
Landtag von Sachsen-Anhalt (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Landtag von Sachsen-Anhalt (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Bundeszwang, AfD Sachsen-Anhalt

Bundeszwang gegen AfD-Regierung: SPD Grüne und Linke ziehen ...

SPD Grüne und Linke signalisieren im Streit um eine mögliche AfD-geführte Landesregierung in Sachsen-Anhalt Unterstützung für den Einsatz des Bundeszwangs nach Artikel ...

dts-nachrichtenagentur.de, 14.09.26 00:00 Uhr
Thorsten Frei am 08.09.2026 - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Thorsten Frei am 08.09.2026 - Foto: via dts Nachrichtenagentur
AfD Sachsen-Anhalt, Artikel 37 Grundgesetz

Thorsten Frei fordert Artikel 37 gegen mögliche AfD-Regierung ...

Unionsfraktionschef Thorsten Frei fordert im Fall verfassungsfeindlicher Politik einer möglichen AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt den Einsatz des bislang nie genutzten Bundeszwangs ...

dts-nachrichtenagentur.de, 12.09.26 00:00 Uhr